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§ 2 VBV 1996

Fassungen
31.07.1996 bis 23.03.2000 — BGBl. Nr. 368/1996 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 224.03.200028.05.2002 § → § aufgehoben durch BGBl. II Nr. 202/2002
§ 231.07.199623.03.2000 BGBl. Nr. 368/1996 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Versandbehälterverordnung 1996

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 368 aus 1996,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

31.07.1996BGBl. Nr. 368/1996

Außerkrafttretensdatum

23.03.2000

Abkürzung

VBV 1996

Index

95/07 Dampfkesselrecht

Text

Begriffsbestimmungen

Paragraph 2, (1) Es gelten die Begriffsbestimmungen des ADR und des RID mit den in den nachfolgenden Absätzen angeführten Ergänzungen.

  1. Absatz 2,Festverbundene Tanks, Gefäß- oder Tankbatterien, Aufsetztanks und Tankcontainer werden im folgenden als Tanks bezeichnet.
  2. Absatz 3,Gefäße sind Versandbehälter mit einem Rauminhalt von höchstens 1 000 l, soweit sie nicht als Tanks zugelassen sind oder Flaschen, Druckgaspackungen (Aerosolpackungen) oder Kartuschen sind.
  3. Absatz 4,Kraftgastanks sind in Fahrzeugen dauernd angebrachte Behälter zur Aufnahme von dem Fahrzeugantrieb, der Beheizung, Kühlung oder dergleichen dienenden Gasen.
  4. Absatz 5,Silotransportbehälter sind Versandbehälter für flüssige, körnige oder pulverförmige Stoffe, die nur zum Zwecke der Beladung oder Entladung mit verdichteten Gasen beaufschlagt werden.
  5. Absatz 6,Der Betrieb von Versandbehältern umfaßt deren Befüllung, Beförderung, Handhabung und Entleerung.
  6. Absatz 7,Für nachstehende im ADR/RID angewandten Begriffe werden im folgenden die sachlich zuordenbaren Begriffe des Kesselgesetzes verwendet:
    1. Ziffer eins
      Erstmalige Prüfungen gemäß ADR/RID entsprechen Erstprüfungen, ersten Druckprüfungen und Dichtheitsprüfungen.
    2. Ziffer 2
      Periodische Prüfungen gemäß ADR/RID entsprechen wiederkehrenden Untersuchungen.
    3. Ziffer 3
      Amtliche Gefäßprüfungen gemäß ADR/RID entsprechen den von Prüfstellen gemäß Paragraphen 16, 18 und 19 durchgeführten Prüfungen.
    4. Ziffer 4
      Druckgaspackungen gemäß ADR/RID entsprechen Aerosolpackungen.
  7. Absatz 8,Gase oder Gasegruppen gemäß Randnummer (Rn.) 2201 ADR/201 RID werden jeweils als „Gase der Ziffer ...'' oder mit ihrer chemischen Benennung angegeben.
  8. Absatz 9,Bei Angabe von Randnummern des ADR/RID wird das Wort „Randnummer'' mit „Rn.'' abgekürzt.
  9. Absatz 10,Fundstellen technischer Regeln sind in der Anlage B angeführt.

Schlagworte

Gefäßbatterie

Gesetzesnummer

10012649

Dokumentnummer

NOR12156953

Alte Dokumentnummer

N9199656573J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1996/368/P2/NOR12156953