Rechtstracker.at

§ 19

Fassungen
01.01.1998 bis 21.08.2003 — BGBl. I Nr. 18/1998 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 1913.01.200631.12.2010 § → § aufgehoben durch BGBl. I Nr. 123/2009
§ 1922.08.200312.01.2006 § → § BGBl. I Nr. 72/2003
§ 1901.01.199821.08.2003 BGBl. I Nr. 18/1998 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Postgesetz 1997

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 18 aus 1998,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 19

Inkrafttretensdatum

01.01.1998BGBl. I Nr. 18/1998

Außerkrafttretensdatum

21.08.2003danach: BGBl. I Nr. 72/2003

Index

91/02 Post

Text

Postmarken

Paragraph 19, (1) Das Recht zur Herstellung und Ausgabe von Marken, die als Zeichen für die Entrichtung von Entgelten für Postdienstleistungen gelten, ist der PTA vorbehalten.

  1. Absatz 2,Die PTA darf jährlich eine Postmarke mit Zuschlag herausgeben. Der Zuschlag darf 50 vom Hundert des Nennwertes nicht übersteigen und ist für die Entrichtung von Postentgelten nicht zu berücksichtigen. Vom Zuschlagserlös sind nach Abzug der Herstellungskosten 80 vom Hundert ausschließlich zum Zweck der Werbung für die österreichischen Postmarken im In- und Ausland und der Interessenförderung der österreichischen Philatelie durch den Verband österreichischer Philatelistenvereine und 20 vom Hundert zur Unterstützung hilfsbedürftiger Bediensteter der PTA durch den Hilfsfonds der Post- und Fernmeldebediensteten zu verwenden.
  2. Absatz 3,Postmarken dürfen nur derart abgebildet werden, daß eine Verwechslung des Abbildes mit dem Original ausgeschlossen ist.
  3. Absatz 4,In- und ausländische Postmarken, auch ungültige, dürfen weder nachgemacht noch verfälscht werden.

Schlagworte

Inland, Postbediensteter

Gesetzesnummer

10012843

Dokumentnummer

NOR12158965

Alte Dokumentnummer

N9199850821L