§ 13a

Fassungen

ab 21.12.2004 — BGBl. II Nr. 500/2004

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 13a heute	21.12.2004		BGBl. II Nr. 500/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Mineralwasser- und Quellwasserverordnung

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 309 aus 1999, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 500 aus 2004,

römisch fünf

Paragraph 13 a

82/05 Lebensmittelrecht

Absatz eins,Natürliches Mineralwasser und Quellwasser, das mit ozonangereicherter Luft gemäß Paragraph 5, behandelt wurde, darf nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Behandlung beim Bundesministerium für Gesundheit und Frauen gemeldet wurde.
Absatz 2,Mit der Meldung gemäß Absatz eins, sind/ist
1. Ziffer eins
  Unterlagen vorzulegen, aus denen hervorgeht, dass
  1. Litera a
    der Einsatz einer solchen Behandlung aufgrund der Zusammensetzung des Wassers aus Eisen-, Mangan- und Schwefelverbindungen sowie Arsen gerechtfertigt ist und
  2. Litera b
    alle nötigen Maßnahmen getroffen wurden, um die Wirksamkeit und die Unschädlichkeit der Behandlung zu gewährleisten.
2. Ziffer 2
  ein Etikett des natürlichen Mineralwassers oder Quellwassers vorzulegen.
Absatz 3,Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat die Anwendung des Verfahrens zu untersagen, wenn die Vorschriften dieser Verordnung nicht eingehalten werden.

12.10.2017

20000003

NOR40060579