Text

Teil ITeil römisch eins
Begriffsbestimmungen

Artikel 1

In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke

1. 1.Ziffer eins
   „OPEC“ die Organisation der erdölexportierenden Länder;
2. 2.Ziffer 2
   „Generalsekretär“ den Generalsekretär der OPEC oder jenen Funktionär, der beauftragt ist, in seinem Namen zu handeln;
3. 3.Ziffer 3
   „Amtssitzabkommen“ das am 18. Februar 1974 unterzeichnete Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der erdölexportierenden Länder über den Amtssitz der Organisation der erdölexportierenden Länder *) in der jeweils geltenden Fassung;
4. 4.Ziffer 4
   „Angestellte“ den Generalsekretär und alle Angehörigen des Personals der OPEC mit Ausnahme des an Ort und Stelle aufgenommenen und nach Stundenlohn bezahlten Personals;
5. 5.Ziffer 5
   „Vorsorgefonds“ den Vorsorgefonds der OPEC;
6. 6.Ziffer 6
   „ASVG“ das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, BGBl. Nr. 189/1955, in der jeweils geltenden Fassung;„ASVG“ das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955,, in der jeweils geltenden Fassung;
7. 7.Ziffer 7
   „AlVG“ das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, BGBl. Nr. 609/1977, in der jeweils geltenden Fassung.„AlVG“ das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, Bundesgesetzblatt Nr. 609 aus 1977,, in der jeweils geltenden Fassung.

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*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 382/1974 idF BGBl. Nr. 379/1985*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 382 aus 1974, in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 379 aus 1985,