Art. 13

Fassungen

01.08.2001 bis 30.11.2005 — BGBl. III Nr. 11/2000 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 13	01.08.2001	30.11.2005	BGBl. III Nr. 11/2000 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 210/2005

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen über Zusammenarbeit der Polizeibehörden u. Zollverwaltungen

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 11 aus 2000, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 210 aus 2005,

Vertrag – Deutschland

Artikel 13

30.11.2005aufgehoben durch BGBl. III Nr. 210/2005

49/04 Grenzverkehr

Artikel 13

Absatz eins,Soweit es verkehrsbedingt notwendig ist, dürfen die Beamten und Bediensteten von Behörden und Dienststellen im Sinne des Artikels 1 Absatz 1 das Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei befahren, um das eigene Hoheitsgebiet auf möglichst kurzem Wege wieder zu erreichen. Artikel 6 Absatz 2 gilt entsprechend.
Absatz 2,Beamte und Bedienstete im Sinne des Absatz 1 können zur Durchführung von Maßnahmen auf den im eigenen Hoheitsgebiet gelegenen Streckenabschnitten von grenzüberschreitenden Reisezügen bereits auf dem Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei zusteigen.

Artikel 6 Absatz 2 gilt entsprechend.

20000329

NOR40002919