Art. 18

Fassungen

01.08.2001 bis 30.11.2005 — BGBl. III Nr. 11/2000 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 18	01.08.2001	30.11.2005	BGBl. III Nr. 11/2000 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 210/2005

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ Art. 17 am 30.11.2005

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen über Zusammenarbeit der Polizeibehörden u. Zollverwaltungen

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 11 aus 2000, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 210 aus 2005,

Vertrag – Deutschland

Artikel 18

30.11.2005aufgehoben durch BGBl. III Nr. 210/2005

49/04 Grenzverkehr

Artikel 18

Absatz eins,Dieses Abkommen wird mit Ausnahme des Artikels 11 Absatz 1 ab dem ersten Tag des zweiten Monats vorläufig angewendet, nachdem die Vertragsparteien einander notifiziert haben, daß die innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Abkommens mit Ausnahme des Artikels 11 Absatz 1 erfüllt sind.
Absatz 2,Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, nachdem die Vertragsparteien einander notifiziert haben, daß die innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Abkommens einschließlich des Artikels 11 Absatz 1 erfüllt sind.
Absatz 3,Maßgebend für die Berechnung der Frist bei Absatz 1 und 2 ist der Zeitpunkt des Eingangs der letzten Notifikation.
Absatz 4,Dieses Abkommen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es kann von jeder Vertragspartei schriftlich auf diplomatischem Wege gekündigt werden. Die Kündigung wird sechs Monate nach dem Zeitpunkt wirksam, zu dem sie der anderen Vertragspartei zugegangen ist.

GESCHEHEN ZU Wien am 16. Dezember 1997 in zwei Urschriften in deutscher Sprache.

20000329

NOR40002924