Text

Anwendungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung regelt die Verwendung von Tiermaterial, von dem in Bezug auf bestimmte Transmissible Spongiforme Enzephalopathien (TSE) Gesundheitsrisiken ausgehen können. Sie ist auf die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Rinder-, Schaf- und Ziegenmaterial enthaltende oder daraus hergestellte Erzeugnisse anzuwenden.Paragraph eins, (1) Diese Verordnung regelt die Verwendung von Tiermaterial, von dem in Bezug auf bestimmte Transmissible Spongiforme Enzephalopathien (TSE) Gesundheitsrisiken ausgehen können. Sie ist auf die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Rinder-, Schaf- und Ziegenmaterial enthaltende oder daraus hergestellte Erzeugnisse anzuwenden.

1. (2)Absatz 2,Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf

   1. 1.Ziffer eins
      kosmetische Mittel oder Arzneimittel und Medizinprodukte, ihre Ausgangsmaterialien oder Zwischenprodukte;
   2. 2.Ziffer 2
      Erzeugnisse, die nicht zur Verwendung in Lebensmitteln, Verzehrprodukten, Futter- oder Düngemitteln bestimmt sind, ihre Ausgangsmaterialien oder Zwischenprodukte;
   3. 3.Ziffer 3
      Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die für Ausstellungs-, Lehr- und Forschungszwecke, besondere Studien oder Analysen bestimmt sind, sofern sie nicht möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt als Lebensmittel oder Verzehrprodukte für Menschen Verwendung finden oder an andere als die für die betreffenden Forschungsvorhaben gehaltenen Tiere verfüttert werden.