§ 3

Fassungen

ab 01.04.2001 — BGBl. I Nr. 24/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 3 heute	01.04.2001		BGBl. I Nr. 24/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Punzierungsgesetz 2000

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 24 aus 2001,

Paragraph 3

38 Punzierung

Absatz eins,Im Inland erzeugte oder zum Verkauf angebotene Edelmetallgegenstände müssen vorbehaltlich der Paragraphen 6, Absatz eins und 8 Absatz 2, eine Feingehaltszahl tragen, die den Feingehalt angibt. Die Feingehaltszahl muss deutlich sichtbar und leicht erkennbar sein. Die Anbringung mittels Laserpunzierung ist zulässig.
Absatz 2,Der Feingehalt ist in Tausendteilen anzugeben. Es ist nur die Angabe folgender Feingehalte zulässig:
1. Ziffer eins
  für Platingegenstände
  950 Tausendstel, mit dem Zusatz Pt
2. Ziffer 2
  für Goldgegenstände
  1. Litera a
    986 Tausendstel
  2. Litera b
    900 Tausendstel, mit dem Zusatz Au
  3. Litera c
    750 Tausendstel
  4. Litera d
    585 Tausendstel
3. Ziffer 3
  für Silbergegenstände
  1. Litera a
    925 Tausendstel
  2. Litera b
    900 Tausendstel, mit dem Zusatz Ag
  3. Litera c
    835 Tausendstel
  4. Litera d
    800 Tausendstel.
Absatz 3,Auf Edelmetallgegenstände, die einen in Absatz 2, nicht vorgesehenen Feingehalt haben, ist der nächstniedrigere der in Absatz 2, genannten Feingehalte anzubringen. Eine Unterschreitung des angegebenen Feingehaltes ist nicht zulässig.
Absatz 4,Die Bestimmungen des Absatz 2, gelten nicht
1. Ziffer eins
  für außerhalb des Bundesgebietes erzeugte Edelmetallgegenstände, die mit einer in einem EWR-Staat nach dessen Rechtsvorschriften zulässigen Art der Feingehaltsangabe versehen worden sind;
2. Ziffer 2
  für das Verbringen aus dem Bundesgebiet erzeugte Edelmetallgegenstände.

27.10.2011

20001211

NOR40017012