Text
Anhang VIAnhang römisch sechs
Verzeichnis der in § 9 Abs. 1 Z 1 genannten Waren im Bereich der
VerteidigungVerzeichnis der in Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, genannten Waren im Bereich der, Verteidigung
Die Klassifikation der Warenbereiche erfolgt gemäß dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren, BGBl. Nr. 553/1987, in der geltenden Fassung.Die Klassifikation der Warenbereiche erfolgt gemäß dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren, Bundesgesetzblatt Nr. 553 aus 1987,, in der geltenden Fassung.
Kapitel 25: Salz; Schwefel; Erden und Steine; Gips, Kalk und
Zement
Kapitel 26: Erze, Schlacken und Aschen
Kapitel 27: Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre
Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe;
Mineralwachse
ausgenommen:
Brenn-, Treib- und Kraftstoffe
Kapitel 28: Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische
oder organische Verbindungen von Edelmetallen,
Seltenerdmetallen, radioaktiven Elementen oder
Isotopen
ausgenommen:
aus 2808 Sprengstoffe
aus 2809 Sprengstoffe
aus 2810 Sprengstoffe
aus 2811 Sprengstoffe
aus 2812 Tränengase
aus 2825 Sprengstoffe
aus 2829 Sprengstoffe
aus 2834 Sprengstoffe
aus 2844 Toxikologische Produkte
aus 2845 Toxikologische Produkte
aus 2847 Sprengstoffe
Kapitel 29: Organische chemische Erzeugnisse
ausgenommen:
aus 2904 Sprengstoffe
aus 2905 Sprengstoffe
aus 2908 Sprengstoffe
aus 2909 Sprengstoffe
aus 2912 Sprengstoffe
aus 2913 Sprengstoffe
aus 2914 Toxikologische Produkte
aus 2915 Toxikologische Produkte
aus 2916 Toxikologische Produkte
aus 2917 Toxikologische Produkte
aus 2920 Toxikologische Produkte
aus 2921 Toxikologische Produkte
aus 2922 Toxikologische Produkte
aus 2925 Sprengstoffe
aus 2926 Toxikologische Produkte
aus 2928 Sprengstoffe
aus 2932 Sprengstoffe
aus 2933 Sprengstoffe
Kapitel 30: Pharmazeutische Erzeugnisse
Kapitel 31: Düngemittel
Kapitel 32: Gerbstoff- oder Farbstoffauszüge; Tannine und ihre
Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere
Färbemittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte und
ähnliche Massen; Tinten
Kapitel 33: Etherische Öle und Resinoide; Parfümerie-, Kosmetik-
und Toilettezubereitungen
Kapitel 34: Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe,
zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel,
künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Polier- und
Scheuerzubereitungen, Kerzen und ähnliche Waren,
Modelliermassen, “Dentalwachse” und
Dentalzubereitungen auf der Grundlage von gebranntem
Gips
ausgenommen:
aus 3403 Toxikologische Produkte
Kapitel 35: Eiweißstoffe; modifizierte Stärken; Klebstoffe;
Enzyme
Kapitel 36: Explosivstoffe; pyrotechnische Waren; Zündhölzer;
Zündmetalllegierungen; leicht entzündliche Stoffe
ausgenommen:
3601 Schießpulver
3602 zubereitete Explosivstoffe, ausgenommen
Schießpulver
aus 3603 Sprengzünder aller Art
aus 3606 Explosivstoffe
Kapitel 37: Photographische oder kinematographische Waren
Kapitel 38: Verschiedene chemische Erzeugnisse
ausgenommen:
aus 3804 Toxikologische Produkte
aus 3805 Toxikologische Produkte
aus 3806 Toxikologische Produkte
aus 3809 Toxikologische Produkte
aus 3811 Toxikologische Produkte
aus 3812 Toxikologische Produkte
aus 3815 Toxikologische Produkte
aus 3817 Toxikologische Produkte
aus 3819 Toxikologische Produkte
aus 3820 Toxikologische Produkte
aus 3822 Toxikologische Produkte
aus 3823 Toxikologische Produkte
Kapitel 39: Kunststoffe und Waren daraus
ausgenommen:
aus 3912 Sprengstoffe
aus 3915 Sprengstoffe
aus 3916 Sprengstoffe
aus 3919 Sprengstoffe
aus 3920 Sprengstoffe
aus 3921 Sprengstoffe
Kapitel 40: Kautschuk und Waren daraus
ausgenommen:
aus 4011 Luftreifen, wie sie für
Personenkraftwagen (einschließlich
Kombinationskraftwagen und Rennautos),
Autobusse und Lastkraftwagen verwendet
werden
aus 4012 Luftreifen, wie sie für
Personenkraftwagen (einschließlich
Kombinationskraftwagen und Rennautos),
Autobusse und Lastkraftwagen verwendet
werden
Kapitel 43: Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus
Kapitel 45: Kork und Korkwaren
Kapitel 46: Flechtwaren und Korbwaren
Kapitel 47: Halbstoffe aus Holz oder anderem cellulosehaltigem
Fasermaterial; Abfälle von Papier oder Pappe
Kapitel 65: Kopfbedeckungen und Teile davon
ausgenommen:
aus 6505 militärische Kopfbedeckungen
Kapitel 66: Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Stöcke
mit Sitzvorrichtung, Peitschen und Reitgerten sowie
Teile davon
Kapitel 67: Zugerichtete Federn und Daunen sowie Waren aus
Federn und Daunen; künstliche Blumen; Waren aus
Menschenhaaren
Kapitel 68: Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer
oder ähnlichen Stoffen
Kapitel 69: Keramische Erzeugnisse
Kapitel 70: Glas und Glaswaren
Kapitel 71: Echte Perlen, Zuchtperlen, Edelsteine,
Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen,
Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
Kapitel 72: Eisen und Stahl
Kapitel 73: Waren aus Eisen und Stahl
Kapitel 74: Kupfer und Waren daraus
Kapitel 75: Nickel und Waren daraus
Kapitel 76: Aluminium und Waren daraus
Kapitel 78: Blei und Waren daraus
Kapitel 79: Zink und Waren daraus
Kapitel 80: Zinn und Waren daraus
Kapitel 81: Andere unedle Metalle; Cermets (Metallkeramiken);
Waren aus diesen Stoffen
Kapitel 82: Werkzeuge, Messerschmiedwaren, Essbestecke, aus
unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen
ausgenommen:
aus 8207 Werkzeuge *1)
aus 8209 Teile von Werkzeugen *1)
Kapitel 83: Verschiedene Waren aus unedlen Metallen
Kapitel 84: Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und
mechanische Geräte; Teile davon
ausgenommen:
8407 Motoren *1)
8408 Motoren *1)
8411 Turbo Strahltriebwerke *1)
8412 Strahltriebwerke *1)
8456 Werkzeugmaschinen *1)
8457 Bearbeitungszentren *1)
8458 Drehmaschinen *1)
8459 Werkzeugmaschinen *1)
8460 Werkzeugmaschinen *1)
8461 Werkzeugmaschinen *1)
8462 Werkzeugmaschinen *1)
8463 Werkzeugmaschinen *1)
Kapitel 85: Elektrische Maschinen und Apparate und
elektrotechnische Erzeugnisse sowie Teile davon;
Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild-
und Fernsehtonaufnahme- und -wiedergabegeräte sowie
Teile und Zubehör für diese Geräte
ausgenommen:
8506 Primärbatterien
8517 Fernmeldeeinrichtungen
8525 Sendegeräte
8526 Radargeräte
8527 Empfangsgeräte
8528 Fernsehempfangsgeräte
aus 8529 Antennen
Kapitel 86: Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial sowie
Teile davon; mechanische und elektromechanische
Signalvorrichtungen für Verkehrswege
ausgenommen:
aus 8601 gepanzerte Lokomotiven
aus 8602 andere gepanzerte Lokomotiven
8604 Werkstättenwagen
aus 8605 gepanzerte Wagons
8606 Güterwagons
Kapitel 87: Kraftfahrzeuge, Traktoren (Zugmaschinen),
Motorräder, Fahrräder und andere Landfahrzeuge sowie
deren Teile und Zubehör
ausgenommen:
8701 Traktoren
aus 8702 militärische Fahrzeuge
aus 8703 militärische Fahrzeuge
aus 8704 militärische Fahrzeuge
aus 8705 militärische Fahrzeuge
8710 Panzer und gepanzerte Fahrzeuge
8711 Motorräder
aus 8716 Anhänger
Kapitel 88: Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge und Teile davon
Kapitel 89: Wasserfahrzeuge und schwimmende Konstruktionen
ausgenommen:
aus 8906 Kriegsschiffe
aus 8907 andere schwimmende Konstruktionen
Kapitel 90: Optische, photographische, kinematographische Mess-,
Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische oder
chirurgische Instrumente und Apparate; Teile und
Zubehör dieser Waren
ausgenommen:
aus 9005 Ferngläser, Fernrohre
aus 9013 optische Instrumente, Laser
aus 9015 Entfernungsmesser
9030 elektrische und elektronische
Messinstrumente
9031 elektrische und elektronische
Messinstrumente
9032 selbsttätige Regelinstrumente
Kapitel 91: Uhrmacherwaren
Kapitel 92: Musikinstrumente, Teile und Zubehör davon
Kapitel 94: Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettwaren,
Matratzen, Betteinsätze, Polster und ähnliche Waren
mit Füllungen; Beleuchtungskörper, anderweitig weder
genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten,
Leuchtschilder und ähnliche Waren; vorgefertigte
Gebäude
Kapitel 95: Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und
Sportgeräte; Teile davon und Zubehör
Kapitel 96: Verschiedene Waren
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*1) Sofern sie nicht handelsübliche Erzeugnisse darstellen, sondern für spezielle Verwendungen (wie Wartung von Militärfahrzeugen, Waffen usw.) vorgesehen sind.