§ 7

Fassungen

15.10.2003 bis 24.04.2017 — BGBl. II Nr. 476/2003 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 7	15.10.2003	24.04.2017	BGBl. II Nr. 476/2003 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 51/2017

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kunststoffverordnung 2003

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 476 aus 2003, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 51 aus 2017,

römisch fünf

Paragraph 7

24.04.2017aufgehoben durch BGBl. I Nr. 51/2017

82/05 Lebensmittelrecht

Absatz eins,Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, wenn
1. Ziffer eins
  sie die in Anlage 1 genannten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe bzw. die in Anlage 2 genannten Additive über die dort in Spalte 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte unter Berücksichtigung von Anlage 5 hinaus enthalten oder
2. Ziffer 2
  sie in Anlage 1 genannte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe bzw. in Anlage 2 genannte Additive enthalten, die die in Spalte 4 festgesetzten spezifischen Migrationsgrenzwerte unter Berücksichtigung von Anlage 5 überschreiten.
Absatz 2,Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, in Verkehr zu bringen, wenn sie mehr als 1 mg an monomerem Vinylchlorid pro kg enthalten.

25.04.2017

20002952

NOR40045445