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Begriffsbestimmungen

1. (1)Absatz eins,„Aufzug“ ein Hebezeug, das zwischen festgelegten Ebenen mittels eines Fahrkorbs verkehrt, das

   1. 1.Ziffer eins
      zur Personenbeförderung,
   2. 2.Ziffer 2
      zur Personen- und Güterbeförderung,
   3. 3.Ziffer 3
      sofern der Fahrkorb betretbar ist (dh. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Fahrkorb einsteigen kann) und über Steuereinrichtungen verfügt, die im Innern des Fahrkorbs oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind, nur zur Güterbeförderung

   bestimmt ist und an starren Führungen entlang fortbewegt wird, die gegenüber der Horizontalen um mehr als 15° geneigt sind.
2. (2)Absatz 2,„Aufzugsprüfer“ ein Aufzugsprüfer im Sinne des § 25 der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 – ASV 1996, BGBl. Nr. 780/1996, in der geltenden Fassung.„Aufzugsprüfer“ ein Aufzugsprüfer im Sinne des Paragraph 25, der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 – ASV 1996, Bundesgesetzblatt Nr. 780 aus 1996,, in der geltenden Fassung.
3. (3)Absatz 3,„Prüfstelle für Aufzüge“ eine gemäß §§ 13 und 14 ASV 1996 für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für alle Sicherheitsbauteile für Aufzüge zugelassene Prüfstelle oder eine nach Art. 9 der Richtlinie 95/16/EG von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem anderen gleichgestellten Staat für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für alle Sicherheitsbauteile für Aufzüge benannte Stelle, die von der Europäischen Kommission in der entsprechenden Liste im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht worden ist.„Prüfstelle für Aufzüge“ eine gemäß Paragraphen 13 und 14 ASV 1996 für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für alle Sicherheitsbauteile für Aufzüge zugelassene Prüfstelle oder eine nach Artikel 9, der Richtlinie 95/16/EG von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder einem anderen gleichgestellten Staat für die Durchführung der Konformitätsbewertungen für Aufzüge und für alle Sicherheitsbauteile für Aufzüge benannte Stelle, die von der Europäischen Kommission in der entsprechenden Liste im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht worden ist.