Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Internationale Fernmeldeunion - Änderung (Marrakesch 2002)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 170/2006Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 170 aus 2006,
Typ
Vertrag – Multilateral
Inkrafttretensdatum
01.01.2004
Index
99/07 Post- und Fernmeldewesen
Langtitel
Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und Vertrag der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, geändert durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Kyoto 1994) und durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Minneapolis 1998); Urkunde zur Änderung der Satzung und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion (Marrakesch 2002) samt Erklärungen und Vorbehalten
(NR: GP XXII RV 1001 AB 1107 S. 122. BR: AB 7385 S. 725.)
StF: BGBl. III Nr. 170/2006
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des Staatsvertrages: Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und Vertrag der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, geändert durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Kyoto 1994) und durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Minneapolis 1998); Urkunde zur Änderung der Satzung und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion (Marrakesch 2002) samt Erklärungen und Vorbehalten wird genehmigt.
Die Kundmachung der arabischen, chinesischen, englischen, russischen und spanischen Sprachfassungen *1) hat gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG dadurch zu erfolgen, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie aufliegen.Die Kundmachung der arabischen, chinesischen, englischen, russischen und spanischen Sprachfassungen *1) hat gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG dadurch zu erfolgen, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie aufliegen.
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*1) Die Sprachfassungen werden auch in den Anlagen veröffentlicht.
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 27. Jänner 2006 beim Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion hinterlegt.
Zuletzt aktualisiert am
07.05.2015
Dokumentnummer
NOR30005603