Art. 1

Fassungen

ab 01.01.2007 — BGBl. III Nr. 3/2007 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 heute	01.01.2007		BGBl. III Nr. 3/2007 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Schutz von militärisch klassifizierten Informationen (Schweiz)

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 3 aus 2007,

Vertrag – Schweiz

Artikel eins

49/11 Internationale Sicherheit

Absatz eins,
Zweck dieser Vereinbarung ist der Schutz der zwischen den Parteien ausgetauschten militärisch klassifizierten Informationen.
Absatz 2,
Diese Vereinbarung beabsichtigt nicht mit der bestehenden nationalen Gesetzgebung oder anderen für die Parteien verbindlichen internationalen Vereinbarungen in Widerspruch zu geraten. Im Falle eines Widerspruchs wird letzteren der Vorrang eingeräumt.

29.09.2014

20005213

NOR40086183