§ 8

Fassungen

12.04.2008 bis 31.03.2011 — BGBl. II Nr. 126/2008 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 8	12.04.2008	31.03.2011	BGBl. II Nr. 126/2008 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 90/2011

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Geschäftsordnung des Tierschutzrates

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 126 aus 2008, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2011,

Paragraph 8

31.03.2011aufgehoben durch BGBl. II Nr. 90/2011

86/01 Veterinärrecht allgemein

Absatz eins,Die Einberufung von Sitzungen des Rates erfolgt mindestens dreimal jährlich schriftlich durch die Geschäftsstelle im Namen des Vorsitzenden mindestens zwölf Tage vor dem Sitzungstermin unter Bekanntgabe des Ortes, der Zeit und der Tagesordnung. Die Einladung kann auch mit Telefax oder E-Mail erfolgen. Allfällige Sachunterlagen sind ehest möglich direkt an die Mitglieder des Rates oder über das CMS des Rates gemäß § 5 Abs. 5 zur Verfügung zu stellen.Die Einberufung von Sitzungen des Rates erfolgt mindestens dreimal jährlich schriftlich durch die Geschäftsstelle im Namen des Vorsitzenden mindestens zwölf Tage vor dem Sitzungstermin unter Bekanntgabe des Ortes, der Zeit und der Tagesordnung. Die Einladung kann auch mit Telefax oder E-Mail erfolgen. Allfällige Sachunterlagen sind ehest möglich direkt an die Mitglieder des Rates oder über das CMS des Rates gemäß Paragraph 5, Absatz 5, zur Verfügung zu stellen.
Absatz 2,16 Mitglieder können die Einberufung einer Sitzung in einer bestimmten Angelegenheit verlangen. Das Verlangen ist in schriftlicher Form bei der Geschäftsstelle einzubringen und hat eine entsprechende schriftliche Begründung zu enthalten. Ebenso kann die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend selbst die Einberufung einer Sitzung verlangen. Die Einberufung derartiger außerordentlicher Sitzungen hat binnen einer Woche zu erfolgen. Die Sitzung darf frühestens sieben Tage nach der Einberufung angesetzt werden.

17.03.2011

20005770

NOR40097588