Art. 1

Fassungen

ab 15.05.2007 — BGBl. III Nr. 118/2008 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 heute	15.05.2007		BGBl. III Nr. 118/2008 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Grenzüberschreitende Beförderung von Gütern (Moldau)

Vertrag – Moldau

Artikel eins

99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße

Ziffer eins
Diese Vereinbarung findet Anwendung auf den grenzüberschreitenden Güterverkehr (bilateraler Verkehr, Transitverkehr und Drittlandverkehr) zwischen den Hoheitsgebieten der Staaten der Vertragsparteien.
Ziffer 2
Die Vereinbarung bezieht sich
aus der Sicht der Verkehrsträger: auf den grenzüberschreitenden
- Strichaufzählung
  Kombinierten Verkehr Schiene/Straße
- Strichaufzählung
  Verkehr mit Lastfahrzeugen auf der Straße, wie diese im Artikel 2 Ziffer 2, definiert sind
aus der Sicht der Verkehrsarten: auf den grenzüberschreitenden
- Strichaufzählung
  gewerbsmäßigen Verkehr, einschließlich mit leeren Lastfahrzeugen
- Strichaufzählung
  Werkverkehr, einschließlich mit leeren Lastfahrzeugen
Ziffer 3
Die Frage der Abgabenpflicht im Transportbereich bleibt den nationalen Regelungen vorbehalten und wird von dieser Vereinbarung nicht berührt.

26.04.2019

20005975

NOR40101536