Rechtstracker.at

Visumsfreiheit für die Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen bzw. Spezialpässen (Vereinigte Arabische Emirate)

Fassungen (Gesetz)
ab 02.02.2010 — BGBl. III Nr. 18/2010 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
heute02.02.2010 BGBl. III Nr. 18/2010 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

Visumsfreiheit für die Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen bzw. Spezialpässen (Vereinigte Arabische Emirate)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 18 aus 2010,

Typ

Vertrag – Vereinigte Arabische Emirate

Inkrafttretensdatum

02.02.2010

Außerkrafttretensdatum

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Langtitel

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate über die Visumsfreiheit für die Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen der Republik Österreich und die Inhaber von Diplomaten- und Spezialpässen der Vereinigten Arabischen Emirate

StF: BGBl. III Nr. 18/2010

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 10, Absatz eins, des Abkommens wurden am 26. Mai bzw. 31. Dezember 2009 (eingelangt am 3. Jänner 2010) abgegeben; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 2. Februar 2010 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate, im Folgenden als „die Vertragsparteien“ bezeichnet;

In Anbetracht der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten;

In dem Wunsch, diese Beziehungen durch die Erleichterung der Einreise von Inhabern von Diplomaten- und Dienstpässen aus Österreich und Inhabern von Diplomaten- und Spezialpässen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten in das jeweils andere Land auf wechselseitiger Basis zu stärken;

In Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Verordnungen des jeweiligen Landes,

Sind wie folgt übereingekommen:

Schlagworte

Diplomatenpass

Im RIS seit

16.04.2010

Zuletzt aktualisiert am

06.03.2014

Gesetzesnummer

20006705

Dokumentnummer

NOR40116295