Rechtstracker.at

Anl. 1 WFA-KV

Fassungen
ab 01.01.2013 — BGBl. II Nr. 494/2012 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 1 heute01.01.2013 BGBl. II Nr. 494/2012 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

WFA-Konsumentenschutzpolitik-Verordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 494 aus 2012,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.01.2013BGBl. II Nr. 494/2012

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

WFA-KV

Index

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Text

Anlage 1 zu Paragraph 2

Vereinfachte Abschätzung der konsumentenschutzpolitischen Auswirkungen

Die vereinfachte Abschätzung umfasst die Beantwortung der folgenden Fragen:

Wirkungsdimension Konsumentenschutzpolitik

Fragen

1) Verhältnis der KonsumentInnen zu Unternehmen

Hat die Regelung/das Vorhaben

- Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen KonsumentInnen und Unternehmen? Wieviele KonsumentInnen werden voraussichtlich direkt und/oder potenziell betroffen sein?

- unmittelbare finanzielle Auswirkungen auf KonsumentInnen in ihrem Verhältnis zu Unternehmen? Welches Ausmaß werden diese finanziellen Auswirkungen haben?

2) Konsumentenschutz-Einrichtungen

Hat die Regelung/das Vorhaben rechtliche oder finanzielle Auswirkungen auf Konsumentenschutz-Einrichtungen einschließlich staatlich anerkannter Schuldenberatung?

3) Gesundheit und Sicherheit in Zusammenhang mit Produkten oder Dienstleistungen

Hat die Regelung/das Vorhaben Auswirkungen auf die Gesundheit oder die Sicherheit von KonsumentInnen in Zusammenhang mit Produkten oder Dienstleistungen?

Schlagworte

Konsumentin

Im RIS seit

10.01.2013

Zuletzt aktualisiert am

10.01.2013

Gesetzesnummer

20008183

Dokumentnummer

NOR40146127