Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 166/2013Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 166 aus 2013,
Inkrafttretensdatum
01.09.2013
Index
79/04 Kultur- und Denkmalschutz
Langtitel
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich
StF: BGBl. III Nr. 166/2013 (NR: GP XXIV RV 1997 AB 2073 S. 185. BR: AB 8870 S. 816.)
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Juni 2013 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 7 mit 1. September 2013 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Juni 2013 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 7, mit 1. September 2013 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Russischen Föderation, im Folgenden Seiten genannt,
vom Bestreben geleitet, die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu stärken und das gegenseitige Verständnis zu vertiefen,
in Anbetracht des historischen Beitrages der Völker der beiden Staaten zum gemeinsamen kulturellen Erbe Europas und in Erkenntnis dessen, dass sorgsamer Umgang mit Kulturgütern und deren Erhaltung vorrangige Aufgaben sind,
sind wie folgt übereingekommen:
Zuletzt aktualisiert am
05.07.2013
Dokumentnummer
NOR40152874