Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Betriebliche Kollektivversicherung Informationspflichtenverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 149/2015 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 356/2021Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 149 aus 2015, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 356 aus 2021,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
57/01 Versicherungsaufsicht
Text
Allgemeine Bestimmungen
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,Diese Verordnung legt die Mindestinhalte der Informationen fest, die Versicherungsunternehmen gemäß § 94 Abs. 4 bis 6 VAG 2016 an Anwartschafts- und Leistungsberechtigte, sowie die Inhalte der Informationen, die Versicherungsunternehmen gemäß § 98 Abs. 1 und 2 an Versicherte richten.Diese Verordnung legt die Mindestinhalte der Informationen fest, die Versicherungsunternehmen gemäß Paragraph 94, Absatz 4 bis 6 VAG 2016 an Anwartschafts- und Leistungsberechtigte, sowie die Inhalte der Informationen, die Versicherungsunternehmen gemäß Paragraph 98, Absatz eins und 2 an Versicherte richten.
(2)Absatz 2,Für Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
Berichtsjahr: das Geschäftsjahr, auf das sich die jährliche Information bezieht;
relevante Parameter: der bei der Erstellung des Tarifs und der Berechnung der versicherungsmathematischen Rückstellungen zugrundeliegende Rechnungszinssatz und die verwendete Rententafel mitsamt allfälligen Änderungen sowie die wesentlichen Inhalte des zur Anwendung kommenden Gewinnplans.
jährliche Information: von Versicherungsunternehmen gemäß § 94 Abs. 4 und 3 VAG 2016 in Verbindung mit §§ 2 und 3 jährlich an Anwartschafts- oder Leistungsberechtigte zu übermittelnden Information.jährliche Information: von Versicherungsunternehmen gemäß Paragraph 94, Absatz 4 und 3 VAG 2016 in Verbindung mit Paragraphen 2 und 3 jährlich an Anwartschafts- oder Leistungsberechtigte zu übermittelnden Information.
Schlagworte
Anwartschaftsberechtigte
Zuletzt aktualisiert am
06.08.2021
Dokumentnummer
NOR40170945