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Bundesfinanzgesetz 2013 (BFG 2013)

Fassungen (Gesetz)
ab 01.01.2013 — BGBl. I Nr. 103/2012 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
heute01.01.2013 BGBl. I Nr. 103/2012 (Stammfassung)
Gliederung Fassung vom 01.01.2013 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
  1. Art. 1Bewilligung
  2. Art. 2Ermächtigung zu Kreditoperationen
  3. Art. 3Ermächtigung zu besonderen Finanzierungen
  4. Art. 4Umschichtungen finanzierungswirksamer Mittelverwendungen, die durchEinsparungen im Finanzierungshaushalt und im Ergebnishaushalt zu bedecken bzw. auszugleichen sind
  5. Art. 5Überschreitung fixer, finanzierungswirksamer Mittelverwendungen, die durch Mehreinzahlungen zu bedecken und durch finanzierungswirksame Mehrerträge auszugleichen sind (Abs. 1) sowie Ausnahmen davon (Abs. 2)
  6. Art. 6Überschreitung finanzierungswirksamer Mittelverwendungen mit Bedeckung durch Kreditoperationen ohne Ausgleich im Ergebnishaushalt
  7. Art. 7Überschreitung nicht finanzierungswirksamer Aufwendungen ohne Ausgleich im Ergebnishaushalt
  8. Art. 8Gemeinsame Bestimmungen für Umschichtungen und Überschreitungen sowie Ausnahmen davon
  9. Art. 9Ausnahmen von generellen Regelungen des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 sowie Umschichtungs-, Bedeckungs- und Ausgleichsverbot
  10. Art. 10Haftungsübernahmen
  11. Art. 11Verfügungen über unbewegliches Bundesvermögen
  12. Art. 12Verfügungen über bewegliches Bundesvermögen
  13. Art. 13Personalplan
  14. Art. 14Verweisungen
  15. Art. 15Inkrafttreten und Geltungsdauer
Anlagen
  1. Anl. 1Allgemeine Hinweise | Gliederungselemente des Bundesvoranschlages
  2. Anl. 2Anlage II Bundespersonal das für Dritte leistet – Bruttodarstellung 2013
  3. Anl. 3Anlage III Finanzierungen, Währungstauschverträge – Bruttodarstellung 2013
  4. Anl. 4Personalplan 2013