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Artikel XVArtikel römisch fünfzehn
(Verfassungsbestimmung)

Bemessung von Versorgungsbezügen

(Anm.: aus BGBl. Nr. 334/1993, zu den §§ 6a, 10, 10a, 17a, 17b und 22, BGBl. Nr. 159/1958)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 334 aus 1993,, zu den Paragraphen 6 a, 10, 10 a, 17 a, 17 b und 22, Bundesgesetzblatt Nr. 159 aus 1958,)

Bei der Bemessung von Versorgungsbezügen des überlebenden Ehegatten ist dessen sonstiges Einkommen zu berücksichtigen. Soweit es sich bei dieser Bemessung nicht um eine Erhöhung von Versorgungsbezügen auf eine Mindestversorgungsleistung handelt, ist dieses Einkommen nur in dem Ausmaß zu berücksichtigen, als es für Ansprüche oder Anwartschaften aus der Altersversorgung zugrunde zu legen ist.