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Artikel VIArtikel römisch sechs

(Anm.: aus BGBl. Nr. 307/1981, zu den §§ 13 und 40 Abs. 2, BGBl. Nr. 86/1948)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 307 aus 1981,, zu den Paragraphen 13 und 40 Absatz 2,, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,)

Die §§ 186 bis 188, 193 Abs. 2 und 198 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, sind auf die entsprechenden Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas II und auf die entsprechenden Vertragslehrer sinngemäß anzuwenden.Die Paragraphen 186 bis 188, 193 Absatz 2 und 198 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, Bundesgesetzblatt Nr. 333, sind auf die entsprechenden Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas römisch zwei und auf die entsprechenden Vertragslehrer sinngemäß anzuwenden.

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Artikel VIArtikel römisch sechs

(Anm.: aus BGBl. Nr. 573/1985, zu § 41, BGBl. Nr. 86/1948)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 573 aus 1985,, zu Paragraph 41,, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,)

Art. VIII der 44. Gehaltsgesetz-Novelle, BGBl. Nr. 572/1985, ist auf Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L sinngemäß anzuwenden.Artikel römisch acht, der 44. Gehaltsgesetz-Novelle, Bundesgesetzblatt Nr. 572 aus 1985,, ist auf Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch eins L sinngemäß anzuwenden.

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Artikel VIArtikel römisch sechs

(Anm.: Zu § 41 Abs. 1 desAnmerkung, Zu Paragraph 41, Absatz eins, des

Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr.86)Vertragsbedienstetengesetzes 1948, Bundesgesetzblatt Nr.86)

Die besoldungsrechtliche Stellung des Vertragslehrers der Entlohnungsgruppe l pa des Entlohnungsschemas I L, der sowohl am 30. Juni 1986 als auch am 1. Juli 1986 dieser Entlohnungsgruppe angehört, ist mit Wirkung vom 1. Juli 1986 um sechs Monate zu verbessern. Die besoldungsrechtliche Stellung des Vertragslehrers der Entlohnungsgruppe l pa des Entlohnungsschemas römisch eins L, der sowohl am 30. Juni 1986 als auch am 1. Juli 1986 dieser Entlohnungsgruppe angehört, ist mit Wirkung vom 1. Juli 1986 um sechs Monate zu verbessern.

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Artikel VIArtikel römisch sechs

(Anm.: Zu § 26 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr. 86)Anmerkung, Zu Paragraph 26, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, Bundesgesetzblatt Nr. 86)

1. (1)Absatz eins,Der Vorrückungsstichtag eines Vertragsbediensteten, der

   1. 1.Ziffer eins
      sich bereits am 31. Juli 1986 im Dienstverhältnis befunden hat und
   2. 2.Ziffer 2
      vor diesem Zeitpunkt eine nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, BGBl. Nr. 31/1969, geförderte Ausbildung zurückgelegt hat, die die Voraussetzungen des § 26 Abs. 2 Z 4 lit. e des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 erfüllt,vor diesem Zeitpunkt eine nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 31 aus 1969,, geförderte Ausbildung zurückgelegt hat, die die Voraussetzungen des Paragraph 26, Absatz 2, Ziffer 4, Litera e, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 erfüllt,

   ist auf seinen Antrag neu festzusetzen, wenn dieser Vorrückungsstichtag infolge der Neuregelungen der 37. und 38. Vertragsbedienstetengesetz-Novelle günstiger ist als der bisherige Vorrückungsstichtag.
2. (2)Absatz 2,Wurde nach Abs. 1 ein neuer Vorrückungsstichtag festgesetzt, ist die besoldungsrechtliche Stellung zu verbessern. Der Zeitraum der Verbesserung ist der Unterschied zwischen dem gemäß § 19 Abs. 6 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 auf den nächstliegenden Vorrückungstermin gerundeten bisherigen Vorrückungsstichtag und dem ebenso gerundeten neuen Vorrückungsstichtag.Wurde nach Absatz eins, ein neuer Vorrückungsstichtag festgesetzt, ist die besoldungsrechtliche Stellung zu verbessern. Der Zeitraum der Verbesserung ist der Unterschied zwischen dem gemäß Paragraph 19, Absatz 6, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 auf den nächstliegenden Vorrückungstermin gerundeten bisherigen Vorrückungsstichtag und dem ebenso gerundeten neuen Vorrückungsstichtag.
3. (3)Absatz 3,Die Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages gemäß Abs. 1 und die Verbesserung der besoldungsrechtlichen Stellung nach Abs. 2 sind,Die Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages gemäß Absatz eins und die Verbesserung der besoldungsrechtlichen Stellung nach Absatz 2, sind,

   1. 1.Ziffer eins
      wenn der Antrag gemäß Abs. 1 bis zum 30. Juni 1987 gestellt wird, mit Wirksamkeit vom 1. August 1986,wenn der Antrag gemäß Absatz eins bis zum 30. Juni 1987 gestellt wird, mit Wirksamkeit vom 1. August 1986,
   2. 2.Ziffer 2
      wenn der Antrag gemäß Abs. 1 nach dem 30. Juni 1987 gestellt wird, mit Wirksamkeit von dem auf den Tag der Antragstellung folgenden Monatserstenwenn der Antrag gemäß Absatz eins, nach dem 30. Juni 1987 gestellt wird, mit Wirksamkeit von dem auf den Tag der Antragstellung folgenden Monatsersten

   durchzuführen.

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Artikel VIArtikel römisch sechs

(Anm.: aus BGBl. Nr. 657/1983, zu den §§ 15, 44a und 41, BGBl. Nr. 86/1948)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 657 aus 1983,, zu den Paragraphen 15, 44 a und 41, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,)

1. (1)Absatz eins,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 43/1995)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 43 aus 1995,)
2. (2)Absatz 2,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 43/1995)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 43 aus 1995,)
3. (3)Absatz 3,Auf Überstellungen gemäß Art. VI Abs. 2 der 39. Gehaltsgesetz-Novelle und auf Überstellungen gemäß Art. V Abs. 2 dieses Bundesgesetzes ist § 15 Abs. 8 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 mit der Maßgabe anzuwenden, daß sich die Ausschlußbestimmung des letzten Satzes nicht auf die im § 58 Abs. 5 und 6, § 59 Abs. 7 und § 60 Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956 angeführten und gemäß § 41 Abs. 2 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 auch für Vertragslehrer vorgesehenen Dienstzulagen bezieht.Auf Überstellungen gemäß Artikel römisch sechs, Absatz 2, der 39. Gehaltsgesetz-Novelle und auf Überstellungen gemäß Artikel römisch fünf, Absatz 2, dieses Bundesgesetzes ist Paragraph 15, Absatz 8, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 mit der Maßgabe anzuwenden, daß sich die Ausschlußbestimmung des letzten Satzes nicht auf die im Paragraph 58, Absatz 5 und 6, Paragraph 59, Absatz 7 und Paragraph 60, Absatz 3, des Gehaltsgesetzes 1956 angeführten und gemäß Paragraph 41, Absatz 2, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 auch für Vertragslehrer vorgesehenen Dienstzulagen bezieht.
4. (4)Absatz 4,Wird ein Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II gemäß Art. VI Abs. 1 der 39. Gehaltsgesetz-Novelle oder gemäß Art. V Abs. 1 dieses Bundesgesetzes in die Entlohnungsgruppe l 2b 1 eingestuft und hat er Anspruch auf eine Dienstzulage nach § 44a Abs. 5 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, so gebührt ihm, solange die Jahresentlohnung in der Entlohnungsgruppe l 2b 1 (einschließlich der Dienstzulagen gemäß § 44a Abs. 1, 2 und 5 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948) unter der Jahresentlohnung in der Entlohnungsgruppe l 3 (einschließlich der gemäß § 44a Abs. 1, 2 und 5 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 für die betreffende Art der Verwendung vorgesehenen Dienstzulage) liegt, eine Ergänzungszulage im Ausmaß des Unterschiedsbetrages.Wird ein Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch zwei gemäß Artikel römisch sechs, Absatz eins, der 39. Gehaltsgesetz-Novelle oder gemäß Artikel römisch fünf, Absatz eins, dieses Bundesgesetzes in die Entlohnungsgruppe l 2b 1 eingestuft und hat er Anspruch auf eine Dienstzulage nach Paragraph 44 a, Absatz 5, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, so gebührt ihm, solange die Jahresentlohnung in der Entlohnungsgruppe l 2b 1 (einschließlich der Dienstzulagen gemäß Paragraph 44 a, Absatz eins, 2 und 5 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948) unter der Jahresentlohnung in der Entlohnungsgruppe l 3 (einschließlich der gemäß Paragraph 44 a, Absatz eins, 2 und 5 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 für die betreffende Art der Verwendung vorgesehenen Dienstzulage) liegt, eine Ergänzungszulage im Ausmaß des Unterschiedsbetrages.
5. (5)Absatz 5,Auf die Berechnung einer allfälligen Dienstzulage nach § 59 Abs. 13 des Gehaltsgesetzes 1956, die gemäß § 41 Abs. 2 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 auch für Vertragslehrer vorgesehen ist, sind die im Art. VI der 39. Gehaltsgesetz-Novelle und die im Art. V dieses Bundesgesetzes vorgesehenen Verminderungen des Monatsentgeltes nicht anzuwenden.Auf die Berechnung einer allfälligen Dienstzulage nach Paragraph 59, Absatz 13, des Gehaltsgesetzes 1956, die gemäß Paragraph 41, Absatz 2, des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 auch für Vertragslehrer vorgesehen ist, sind die im Artikel römisch sechs, der 39. Gehaltsgesetz-Novelle und die im Artikel römisch fünf, dieses Bundesgesetzes vorgesehenen Verminderungen des Monatsentgeltes nicht anzuwenden.