Rechtstracker.atAbsatz eins,Bis zur Ausgabe eigener Banknoten ist die Oesterreichische Nationalbank berechtigt, Banknoten in der gleichen Ausstattung auszugeben, wie sie die Oesterreichisch-ungarischen Bank auszugeben berechtigt ist. Hierunter sind sämtliche Banknoten zu verstehen, aus denen sich der Notenumlauf der Oesterreichisch-ungarischen Bank, österreichische Geschäftsführung, zusammensetzt. Bereits im Umlaufe befindliche Banknoten dieser Art sind vom 1. Jänner 1923 an als von der Oesterreichische Nationalbank ausgegeben zu betrachten; es finden daher auf sie alle in den Satzungen der Oesterreichische Nationalbank sowie alle sonstigen in Gesetzen und Verordnungen enthaltenen Bestimmungen über die Banknoten Anwendung, soweit sie mit den Satzungen der Oesterreichische Nationalbank nicht in Widerspruch stehen.
BGBl. Nr. 44/1923
Bundesgesetz vom 12. Jänner 1923, betreffend Überleitung der Geschäfte der Oesterreichisch-ungarischen Bank, österreichische Geschäftsführung, auf die Oesterreichische Nationalbank.
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 5neu
Paragraph 5,
- Absatz 2,Gleichzeitig wird die Österreichisch-ungarische Bank, österreichische Geschäftsführung, aller Verpflichtungen aus diesen Banknoten enthoben.