BGBl. Nr. 75/1933

§ 20. Preisfestsetzung, Preiserhebung,Paragraph 20, Preisfestsetzung, Preiserhebung,

Marktberichte, Preisnotierungskommission.

1. (1)Absatz eins,Der Verkaufspreis darf auf jedem der einzelnen Märkte (Rinder-, Jung- und Stechvieh-, Schaf- und Schweinemarkt) von den Parteien nur in der Weise festgesetzt werden, daß derselbe für die vorgeschriebene Einheit (§§ 28, 39, 46, 55) vereinbart wird.Der Verkaufspreis darf auf jedem der einzelnen Märkte (Rinder-, Jung- und Stechvieh-, Schaf- und Schweinemarkt) von den Parteien nur in der Weise festgesetzt werden, daß derselbe für die vorgeschriebene Einheit (Paragraphen 28, 39, 46, 55,) vereinbart wird.
2. (2)Absatz 2,Jede der vorstehenden Vorschrift zuwiderlaufende Verabredung, durch welche außer dem Preise noch andere Leistungen, wie zum Beispiel ein Frühstücks- oder Kopfgeld, Schmattes und dergleichen mehr bedungen werden oder welche geeignet ist, den tatsächlich entfallenden Preis zu verschleiern, ist untersagt und wird an den Beteiligten als Übertretung der Marktordnung (§ 22) geahndet.Jede der vorstehenden Vorschrift zuwiderlaufende Verabredung, durch welche außer dem Preise noch andere Leistungen, wie zum Beispiel ein Frühstücks- oder Kopfgeld, Schmattes und dergleichen mehr bedungen werden oder welche geeignet ist, den tatsächlich entfallenden Preis zu verschleiern, ist untersagt und wird an den Beteiligten als Übertretung der Marktordnung (Paragraph 22,) geahndet.
3. (3)Absatz 3,Doch ist ausnahmsweise in den durch die Marktusancen (§ 19) bestimmten Fällen die Festsetzung einer Einwaage bis höchstens 5 Prozent des Lebendgewichtes gestattet.Doch ist ausnahmsweise in den durch die Marktusancen (Paragraph 19,) bestimmten Fällen die Festsetzung einer Einwaage bis höchstens 5 Prozent des Lebendgewichtes gestattet.
4. (4)Absatz 4,Die Preise für die einzelnen Märkte werden von dem Marktamte auf Grund der Waagprotokolle, beziehungsweise, soweit eine Abwaage nicht erfolgt ist, auf Grund von Verkaufsanzeigen (§ 83), wenn auch solche nicht vorliegen, nach den vom Marktamte hierüber zu erlassenden Weisungen erhoben.Die Preise für die einzelnen Märkte werden von dem Marktamte auf Grund der Waagprotokolle, beziehungsweise, soweit eine Abwaage nicht erfolgt ist, auf Grund von Verkaufsanzeigen (Paragraph 83,), wenn auch solche nicht vorliegen, nach den vom Marktamte hierüber zu erlassenden Weisungen erhoben.
5. (5)Absatz 5,Das Marktamt hat unter Mitwirkung der Preisnotierungskommission, welche aus allen Gruppen der Marktparteien zusammenzusetzen ist, auf Grund der erhobenen Preise für die einzelnen Teile des Zentralviehmarktes unter Beobachtung der diesfalls in den besonderen Bestimmungen enthaltenen Vorschriften Marktberichte, welche die ganze Marktbewegung und die gehandelten Preise genau und übersichtlich enthalten, zu verfassen und für deren tunlichst schnelle Verlautbarung zu sorgen.
6. (6)Absatz 6,Die Preise sind getrennt nach Qualitäten zu notieren.
7. (7)Absatz 7,Die Preisnotierungskommission kann zur Ermittlung des Verhältnisses des Lebendgewichtes zu dem Schlachtgewichte auch die Vornahme amtlich durchzuführender Probeschlachtungen veranlassen.
8. (8)Absatz 8,Außerdem hat das Marktamt für die einzelnen Teile des Zentralviehmarktes periodische Übersichten über die ganze Markt- und Preisbewegung festzustellen.
9. (9)Absatz 9,Die näheren Anordnungen über die Abfassung dieser Marktberichte, Übersichten und Ermittlungen, für deren tunlichst baldige Verlautbarung das Marktamt zu sorgen hat, sowie über die Zusammensetzung, den Wirkungskreis und Vorgang der Preisnotierungskommission werden von der Marktbehörde nach Einvernehmung aller Gruppen von Marktparteien mit Genehmigung des Bürgermeisters von Wien als Landeshauptmannes erlassen.