Rechtstracker.atAbsatz eins,Gegen Marktagenten, die sich eines ordnungswidrigen oder exzessiven Benehmens auf dem Marktplatze schuldig machen, kann das Marktamt die sofortige einstweilige Enthebung anordnen, ohne daß gegen diese Verfügung eine Beschwerde mit aufschiebender Wirkung zulässig wäre.
BGBl. Nr. 75/1933
Verordnung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundeskanzleramte und dem Bundesministerium für Handel und Verkehr vom 27. Februar 1933, betreffend die Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 75neu
Paragraph 75, Einstweilige Enthebung durch das Marktamt.
- Absatz 2,In diesen Fällen hat jedoch das Marktamt diese Verfügung sogleich dem Magistrate anzuzeigen, welcher berechtigt ist, den betreffenden Marktagenten zeitweilig seines Amtes zu entheben.