auf die Feststellung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Vornahme der Prüfung der Atemluft auf Alkoholgehalt (Paragraph 5, Absatz 2, der Straßenverkehrsordnung 1960) und auf die Bedeutung dieser Prüfung für das Verwaltungsstrafverfahren (Paragraphen 5 und 99 Absatz eins und Absatz 5, der Straßenverkehrsordnung 1960),
BGBl. Nr. 3/1961
3. Verordnung: Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt.
Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 1. Jänner 1961 über die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt.
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 3neu
Paragraph 3,
Die Schulung (Paragraph 2,) hat sich zu erstrecken:
- Litera a
- Litera bauf die Wirkungsweise, Handhabung und zweckmäßige Anwendung der in Paragraph eins, bezeichneten Geräte sowie auf die Auswertung des Ergebnisses der Prüfung der Atemluft auf Alkoholgehalt mit diesem Gerät.