Rechtstracker.atAbsatz eins,Jede Gemeinde hat eine Schulpflichtmatrik für die Berufsschule anzulegen und zu führen. In der Schulpflichtmatrik sind alle Schulpflichtigen (Paragraphen 18 und 19) zu erfassen, die in der Gemeinde ihren ordentlichen Wohnsitz haben. Die Schulpflichtmatrik hat als Grundlage für die Überwachung der Einhaltung der Schulpflicht zu dienen.
BGBl. Nr. 316/1975
316. Bundesverfassungsgesetz: Neuerliche Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 hinsichtlich des Schulwesens
Bundesverfassungsgesetz vom 28. April 1975, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 hinsichtlich des Schulwesens neuerlich geändert wird
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 23aufgehoben
Schulpflichtmatrik für die Berufsschule
Paragraph 23,
- Absatz 2,Die Schulleitungen haben der Gemeinde, in deren Schulpflichtmatrik der Berufsschulpflichtige geführt wird, den Schuleintritt und den Schulaustritt anzuzeigen.
- Absatz 3,Die Eltern oder sonstigen Erziehungsberechtigten und die Arbeitgeber (Lehrherrn) sind verpflichtet, die Schulpflichtigen der Gemeinde zu melden und Auskünfte zu erteilen. Die Bezirksverwaltungsbehörde hat im Zweifelsfall von Amts wegen oder auf Antrag der zur Meldung Verpflichteten das Bestehen der Schulpflicht festzustellen. Erfordert die Entscheidung eine Richtigstellung der Schulpflichtmatrik, so ist sie von der Gemeinde durchzuführen.
- Absatz 4,Die Bezirksverwaltungsbehörde hat darüber zu wachen, daß alle Schulpflichtigen erfaßt werden.