Rechtstracker.atAbsatz eins,Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sind, soweit Absatz 2 bis 4 nichts anderes bestimmen, auf
- Litera aHallenbäder,
- Litera bkünstliche Freibeckenbäder,
- Litera cBäder an Oberflächengewässern und
- Litera dSauna-Anlagen
anzuwenden.
BGBl. Nr. 254/1976
254. Bundesgesetz: Bäderhygienegesetz
Bundesgesetz vom 6. Mai 1976 über Hygiene in Bädern und Sauna-Anlagen (Bäderhygienegesetz)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 1neu
römisch eins. ABSCHNITT
Anwendungsbereich
Paragraph eins,
- Absatz 2,Die Bestimmungen des römisch zwei. Abschnittes dieses Bundesgesetzes sind auf Bäder und Sauna-Anlagen, die als gewerbliche Betriebsanlagen der Genehmigungspflicht gemäß Paragraph 74, der Gewerbeordnung 1973 unterliegen, nicht anzuwenden; die Bestimmungen des römisch drei. Abschnittes gelten für solche Bäder und Sauna-Anlagen als Vorschriften zum Schutze der Gesundheit der Kunden im Sinne des Paragraph 82, Absatz eins, der Gewerbeordnung 1973.
- Absatz 3,Die Bestimmungen des römisch zwei. Abschnittes dieses Bundesgesetzes sind auf Bäder, die im Rahmen der Rechtsvorschriften auf den Gebieten des Heilvorkommen- und Kurortewesens oder des Krankenanstaltenwesens betrieben werden, nicht anzuwenden; die Einhaltung der Hygienevorschriften des römisch drei. Abschnittes ist auf diesen Gebieten im Rahmen der sanitären Aufsicht zu gewährleisten .
- Absatz 4,Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sind ferner auf Bäder und Sauna-Anlagen, die für die Benützung im Rahmen einer Wohnanlage von weniger als sechs Wohneinheiten bestimmt sind, nicht anzuwenden.