Rechtstracker.atden ÖNORMEN S 4000 und S 4001 entsprechende Bindungen für Erwachsene,
BGBl. Nr. 343/1979
343. Verordnung: Kennzeichnung von Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf
Verordnung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 16. Juli 1979 über die Kennzeichnung von Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 1neu
Paragraph eins,
Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf im Sinne dieser Verordnung sind
- Ziffer eins
- Ziffer 2den ÖNORMEN S 4002 und S 4003 entsprechende Bindungen für Kinder und Jugendliche,
die nach der ÖNORM S 4004 eingestellt werden können.
§ 2neu
Paragraph 2,
Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf dürfe Anmerkung, richtig: dürfen) nur dann gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden, wenn sie
- Ziffer einsbei Bindungen für Erwachsene mit der Angabe „Sicherheitsbindung für Erwachsene (ÖNORM S 4001, Einstellskala nach ÖNORM S 4004)“ und
- Ziffer 2bei Bindungen für Kinder und Jugendliche mit der Angabe „Sicherheitsbindung für Kinder und Jugendliche (ÖNORM S 4002, Einstellskala nach ÖNORM S 4004)“
versehen sind.
§ 3neu
Paragraph 3,
Die Kenzeichnung ist deutlich sichtbar und lesbar sowie dauerhaft
- Ziffer einsauf der Ware oder
- Ziffer 2auf der Verpackung der Ware oder
- Ziffer 3auf einer mit der Ware dem Käufer zu übergebenden Karte, wie z. B. einer Montageanleitung,
anzubringen. Sie hat in deutscher Sprache, lateinischen Buchstaben und arabischen Ziffern zu erfolgen; zusätzliche fremdsprachige Ausdrücke sind zulässig.
§ 4neu
Paragraph 4,
Sofern nicht unter Paragraph eins, fallende Bindungen für den alpinen Skilauf unter Ersichtlichmachung ihrer Beschaffenheit gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden, darf für sie die Bezeichnung „Sicherheitsbindung“ nicht verwendet werden.
§ 5neu
Paragraph 5,
Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf, die nicht gemäß Paragraph 2, gekennzeichnet sind, dürfen bis 30. Juni 1980 gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gebracht werden.