Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

§ 4 Kennzeichnung von Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf

Fassungen
03.08.1979 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 343/1979 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 403.08.197931.12.2018 BGBl. Nr. 343/1979 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 4 (RIS)↗
‹ § 3 am 31.12.2018 § 5 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kennzeichnung von Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 343 aus 1979, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

03.08.1979BGBl. Nr. 343/1979

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph 4,

Sofern nicht unter Paragraph eins, fallende Bindungen für den alpinen Skilauf unter Ersichtlichmachung ihrer Beschaffenheit gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden, darf für sie die Bezeichnung „Sicherheitsbindung“ nicht verwendet werden.

Zuletzt aktualisiert am

05.09.2018

Gesetzesnummer

10002456

Dokumentnummer

NOR12031536

Alte Dokumentnummer

N2197918756R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1979/343/P4/NOR12031536