Rechtstracker.at

BGBl. Nr. 497/1979

kundgemacht 14.12.1979 RIS↗
497. Verordnung: Wahrung der Gegenseitigkeit für die Gewährung von Leistungen aus der Pensionsversicherung der in der gewerblichen Wirtschaft selbständig Erwerbstätigen gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika
Verordnung des Bundesministers für soziale Verwaltung vom 22. November 1979 zur Wahrung der Gegenseitigkeit für die Gewährung von Leistungen aus der Pensionsversicherung der in der gewerblichen Wirtschaft selbständig Erwerbstätigen gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika
Kundmachung BGBl. Nr. 497/1979× zu Leistungen der Pensionsversicherung - Gegenseitigkeit mit der USA in der gewerblichen Wirtschaft selbständig Erwerbstätigen×

Änderungen durch diese Kundmachung

Leistungen der Pensionsversicherung - Gegenseitigkeit mit der USA in der gewerblichen Wirtschaft selbständig Erwerbstätigen neu § 0↗RIS↗
§ 3neu
in Kraft 01.01.1979 – 31.12.2018 · idF BGBl. Nr. 497/1979 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018 § 3↗RIS↗

Paragraph 3,

Die Ausgleichszulage zu den Pensionen nach dem GSVG bleibt bei der Gewährung von Leistungen nach dieser Verordnung außer Betracht.