BGBl. Nr. 554/1980

kundgemacht 19.12.1980 RIS↗

554. Bundesgesetz: Erhebung einer Sonderabgabe von Erdöl

Bundesgesetz vom 26. November 1980, mit dem eine Sonderabgabe von Erdöl erhoben wird

Änderungen durch diese Kundmachung

Sonderabgabe von Erdöl (Erdöl-SAG) neu § 0↗RIS↗

§ 6neu

in Kraft 20.12.1980 – 26.08.1994 · idF BGBl. Nr. 554/1980 · danach: BGBl. Nr. 681/1994 § 6↗RIS↗

Aufzeichnungspflichten

§ 6. Der Unternehmer ist verpflichtet, zur Feststellung der abgabepflichtigen Vorgänge im Inland Aufzeichnungen zu führen. Diese fortlaufend zu führenden Aufzeichnungen haben in den Fällen der Gewinnung von Rohölen (§ 1 Abs. 1 Z 1) das Eigengewicht der gewonnenen Rohöle und in den Fällen der Erzeugung von Erdölprodukten (§ 1 Abs. 1 Z 3) die Art und das Eigengewicht der erzeugten Erdölprodukte zu enthalten. Paragraph 6, Der Unternehmer ist verpflichtet, zur Feststellung der abgabepflichtigen Vorgänge im Inland Aufzeichnungen zu führen. Diese fortlaufend zu führenden Aufzeichnungen haben in den Fällen der Gewinnung von Rohölen (Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer eins,) das Eigengewicht der gewonnenen Rohöle und in den Fällen der Erzeugung von Erdölprodukten (Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 3,) die Art und das Eigengewicht der erzeugten Erdölprodukte zu enthalten.