Rechtstracker.at

BGBl. Nr. 24/1990

kundgemacht 12.01.1990 RIS↗
24. Verordnung: Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Dezember 1989 über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Kundmachung BGBl. Nr. 24/1990× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe aufgehoben § 0↗RIS↗
§ 12aufgehoben
in Kraft 01.07.1982 – 12.01.1990 · idF BGBl. Nr. 176/1981 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990 § 12↗RIS↗

Paragraph 12, (1) Die Gästezimmern angeschlossenen Badezimmer und Duschen müssen bis zu einer Höhe von 1,80 m leicht abwaschbare Wände haben und mit einem wasserundurchlässigen, leicht abwaschbaren und rutschfesten Fußboden ausgestattet sein. Gästezimmern angeschlossene Toilettenanlagen müssen mit einem Wasserklosett ausgestattet sein; die Wände müssen bis zu einer Höhe von 1,60 m leicht abwaschbar sein, und der Fußboden muß wasserundurchlässig und leicht abwaschbar sein.

  1. Absatz 2,Die Gästezimmern angeschlossenen Badezimmer müssen mit einer Notrufanlage ausgestattet sein.