Rechtstracker.at

BGBl. Nr. 24/1990

kundgemacht 12.01.1990 RIS↗
24. Verordnung: Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Dezember 1989 über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Kundmachung BGBl. Nr. 24/1990× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe aufgehoben § 0↗RIS↗
§ 44aufgehoben
in Kraft 01.07.1982 – 12.01.1990 · idF BGBl. Nr. 176/1981 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990 § 44↗RIS↗

Paragraph 44, (1) Paragraph 7, Absatz eins, erster und zweiter Satz, Paragraph 12, Absatz 2 und Paragraph 23, gelten nur für Gastgewerbebetriebe, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß Paragraph 42, neu errichtet werden.

  1. Absatz 2,Paragraph 15, erster Satz gilt nur für Gastgewerbebetriebe, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß Paragraph 42, neu errichtet werden; für die anderen Gastgewerbebetriebe gilt, daß für je 25 Gästebetten ein allgemeines Badezimmer zur Verfügung stehen muß.
  2. Absatz 3,Paragraph 24, gilt nur für Gastgewerbebetriebe, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß Paragraph 42, neu errichtet werden; für die anderen Gastgewerbebetriebe gilt, daß mindestens einem Viertel der Gästezimmer ein Badezimmer oder eine Dusche sowie eine Toilettenanlage angeschlossen sein müssen.