Rechtstracker.atBGBl. Nr. 687/1991
687. Bundesgesetz: Versorgungsrechts-Änderungsgesetz 1991
Bundesgesetz, mit dem versorgungsrechtliche Bestimmungen geändert werden — Versorgungsrechts-Änderungsgesetz 1991 (Änderung des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, 21. Novelle zum Heeresversorgungsgesetz, Änderung des Opferfürsorgegesetzes, Änderung des Verbrechensopfergesetzes und Änderung des Kriegsopferfondsgesetzes)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 11geändertAbs 1 Z 1, Z 2 bis Z 6 (neu); Abs 2; Abs 3 Tabelle; Abs 4 (entfallen)
§ 11.
(1) Die Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte (§ 9 Abs. 2) beträgt monatlich 3 044 4 674 S. Für die Beschädigten mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 vH bis 80 vH ist die Grundrente aus den folgenden Hundertsätzen des jeweiligen Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte zu berechnen:
1. bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 vH aus 20 vH;
2. bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 vH aus 30 vH;
3. bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 vH aus 40 vH;
4. bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 vH aus 50 vH;
5. bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 70 vH aus 60 vH und
6. bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 80 vH aus 80 vH.
(2) Die Grundrente nach Abs. 1 ist vom Ersten des Monates an, in dem männliche Schwerbeschädigte das 60. und weibliche Schwerbeschädigte das 55. Lebensjahr vollenden, um 125 192 S zu erhöhen.
(3) An Stelle des im Abs. 2 angeführten Betrages gebührt Schwerbeschädigten eine Erhöhung der Grundrente vom Ersten des Monates an, in dem sie das 65., 70., 75. beziehungsweise 80. Lebensjahr vollenden, in folgendem Ausmaß:
bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von | |||||
ab Vollendung des | 50 vH | 60 vH | 70 vH | 80 vH | 90/100 vH |
Schilling | |||||
65. Lebensjahres | |||||
70. Lebensjahres | |||||
75. Lebensjahres | |||||
80. Lebensjahres | 1 | 1 | 1 | ||
Anmerkung