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BGBl. Nr. 868/1993

kundgemacht 21.12.1993 RIS↗
868. Verordnung: Aufhebung der Schokoladegewichtsverordnung und Änderung der Waschmittelkennzeichnungsverordnung 1974 sowie der Verordnungen über die Kennzeichnung pulverförmiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung flüssiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung von Regeneriersalzen für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung von Klarspülmitteln für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung pulverförmiger Spülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung flüssiger, händischer Geschirrspülmittel, über die Kennzeichnung flüssiger Waschmittel für Textilien, über die Kennzeichnung flüssiger Weichspülmittel sowie über die Kennzeichnung verpackter Toiletteseifen und anderer verpackter Reinigungsseifen
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, mit der die Schokoladegewichtsverordnung aufgehoben wird und die Waschmittelkennzeichnungsverordnung 1974 sowie die Verordnungen des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie über die Kennzeichnung pulverförmiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung flüssiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung von Regeneriersalzen für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung von Klarspülmitteln für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung pulverförmiger Spülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung flüssiger, händischer Geschirrspülmittel, über die Kennzeichnung flüssiger Waschmittel für Textilien, über die Kennzeichnung flüssiger Weichspülmittel sowie über die Kennzeichnung verpackter Toiletteseifen und anderer verpackter Reinigungsseifen geändert werden
Kundmachung BGBl. Nr. 868/1993× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Schokoladegewichtsverordnung aufgehoben § 0↗RIS↗
§ 2aufgehoben
in Kraft 01.01.1971 – 21.12.1993 · idF BGBl. Nr. 309/1970 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 868/1993 § 2↗RIS↗

Paragraph 2, (1) Schokoladen im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, dürfen im Kleinhandel im Gewichtsbereich von 50 g bis 500 g nur in Stücken zu 50 g, 100 g, 125 g, 150 g, 200 g, 250 g, 300 g, 400 g und 500 g Füllgewicht gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.

  1. Absatz 2,Technisch oder technologisch bedingte Abweichungen des Füllgewichtes nach oben oder unten sind zu tolerieren bei Tafeln, Riegeln oder Blöcken im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, zu:
    1. Litera a
      50 g und 100 g aus massiver Schokolade bis zu 3%,
    2. Litera b
      50 g und 100 g aus gefüllter Schokolade und aus Schokolade mit stückigen Einlagen bis zu 5 %,
    3. Litera c
      125 g, 150 g, 200 g, 250 g, 300 g, 400 g und 500 g aus massiver Schokolade bis zu 2%,
    4. Litera d
      125 g, 150 g, 200 g, 250 g, 300 g, 400 und 500 g aus gefüllter Schokolade und aus Schokolade mit stückigen Einlagen bis zu 4%.