BGBl. Nr. 825/1994
825. Verordnung: Deregulierung auf dem Gebiet des Kennzeichnungsrechts
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Deregulierung auf dem Gebiet des Kennzeichnungsrechts
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 1aufgehoben
Paragraph eins,
Das in Anlage 1 zur Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1972, abgebildete Zeichen („pd-Zeichen“) darf im geschäftlichen Verkehr für Geschirrspülmaschinen nur dann verwendet werden, wenn es die im Paragraph 2, vorgesehenen Angaben in der im Paragraph 3, der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1972, vorgesehenen Form enthält.