BGBl. Nr. 657/1996
657. Bundesgesetz: Medizinproduktegesetz – MPG
Bundesgesetz betreffend Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz – MPG)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 17geändertZ 8, Z 14, Z 15 (neu)
… 7 unveränderte Absätze
1. Meßgeräte, die nur aus Glas, Porzellan oder Steingut bestehen,
2. Flüssigkeitsmaße aus Metall bis zu 2 l Inhalt sowie emaillierte Flüssigkeitsmaße,
3. Lagerbehälter über 200 l Inhalt ohne Einrichtung zur Bestimmung von Teilinhalten sowie Lagerbehälter aus Mauerwerk oder Beton,
4. Lagerbehälter auf Schiffen für Treibstoff, der für den Eigenverbrauch des Schiffes bestimmt ist,
5. Aräometer,
6. Büretten,
7. graduierte medizinische Spritzen,
8. medizinische oder in Aräometern oder Pyknometern eingebaute Flüssigkeitsglasthermometer,
9. Bandmaße aus Papier zum einmaligen Einlegen in Stoffballen oder in Kabel,
… 3 unveränderte Absätze
10. Spirituskontrollmeßapparate und Probenmeßhähne,
11. Fässer aus Edelstahl bis höchstens 50 l,
12. Härtevergleichsplatten,
13. Drehkolbengaszähler und Turbinenradgaszähler,
14. elektrische Meßwandler.,
15. Meßgeräte nach § 12 Abs. 2.