Rechtstracker.atAbsatz eins,Die Kesselprüfstelle hat die von ihr vorgenommene erste Betriebsprüfung zu bescheinigen und die erforderliche Dokumentation gemäß Absatz 6, dem Prüfbuch anzuschließen.
BGBl. II Nr. 420/2004
Druckgeräteüberwachungsverordnung - DGÜW-V
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über sicherheitstechnische Bestimmungen für Prüfungen bei der Inbetriebnahme und während des Betriebes von Druckgeräten (Druckgeräteüberwachungsverordnung - DGÜW-V)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 57neu
4. Hauptstück
Eintragungen und Anschluss von Dokumenten
Dokumentation der ersten Betriebsprüfung
Paragraph 57,
- Absatz 2,Die Kesselprüfstelle hat im Prüfbuch die Abschnitte betreffend Identifikation und Inverkehrbringen gemäß der vorliegenden Dokumentation auszufüllen und jeweils mit Angabe des Ortes und des Datums der Eintragung sowie mit der Unterschrift des Kesselprüfers und dem Prüfstellenzeichen zu versehen.
- Absatz 3,Die Kesselprüfstelle hat die Dokumentation betreffend Identifikation und Inverkehrbringen dem Prüfbuch anzuschließen.
- Absatz 4,Übersteigt die vorhandene Dokumentation betreffend die Identifikation und das Inverkehrbringen jenes Maß, das gemäß Paragraph 18, Kesselgesetz bzw. gemäß der Durchführungsverordnungen für das Inverkehrbringen von Dampfkesseln, Druckbehältern oder Rohrleitungen gefordert wird, und ist aufgrund des Umfanges der vorhandenen Dokumentation ein Anschließen an das Prüfbuch nicht möglich, ist nur die in Paragraph 18, Kesselgesetz bzw. in den Durchführungsverordnungen für das Inverkehrbringen von Dampfkesseln, Druckbehältern oder Rohrleitungen geforderte Dokumentation dem Prüfbuch anzuschließen. Diese Teildokumentation ist mit einem Vermerk der Kesselprüfstelle zu versehen, der auf die weiterreichende Dokumentation, die vom Betreiber aufzubewahren ist, hinweist. Ist die vorhandene Dokumentation in sich abgeschlossen, können Kopien der Dokumente, die in Paragraph 18, Kesselgesetz bzw. gemäß der Durchführungsverordnungen für das Inverkehrbringen von Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen mindestens gefordert sind, ebenfalls mit dem Vermerk der Kesselprüfstelle hinsichtlich der Orginaldokumentation versehen, dem Prüfbuch angeschlossen werden.
- Absatz 5,Die Kesselprüfstelle hat nach Durchführung der ersten Betriebsprüfung den Abschnitt Inbetriebnahme auszufüllen, den Befund einzutragen und mit Angabe des Ortes und des Datums der Eintragung sowie mit der Unterschrift des Kesselprüfers und dem Prüfstellenzeichen zu versehen.
- Absatz 6,Die erforderliche Dokumentation gemäß Absatz eins, hat zu umfassen:
- Ziffer einsdie für das Inverkehrbringen erforderlichen Dokumente gemäß Paragraph 8, Ziffer eins und gegebenenfalls jene nach Ziffer 2, einschließlich der Kontrolle der Kennzeichnung gemäß Paragraph 8, Ziffer 3,,
- Ziffer 2gegebenenfalls Dokumentation der Kontrollen gemäß Paragraph 8, Ziffer 4 bis 6,
- Ziffer 3Dokumentation der Prüfungen gemäß Paragraph 9, (Ausrüstung);
- Ziffer 4Dokumentation der Prüfungen gemäß Paragraph 10, (äußerer Zustand);
- Ziffer 5gegebenenfalls die Dokumentation der Prüfung der kathodischen Korrosionsschutzanlage gemäß Paragraph 10, Absatz 3,;
- Ziffer 6Dokumentation der Aufstellungsprüfung gemäß Paragraph 11,;
- Ziffer 7sowie, falls zutreffend die Dokumentation der miterfassten Rohrleitungen gemäß Paragraph 7, Absatz 7,