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BGBl. I Nr. 52/2005

kundgemacht 09.06.2005 RIS↗Parlament↗
Änderung der Straßenverkehrsordnung 1960 – StVO 1960 (21. StVO-Novelle)
Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) geändert wird (21. StVO-Novelle)
Kundmachung BGBl. I Nr. 52/2005× zu StVO 1960×

Änderungen durch diese Kundmachung

Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) 41 § 0↗RIS↗
§ 3geändertAbs 1
in Kraft 01.10.1994 – 30.06.2005 · idF BGBl. Nr. 518/1994 · danach: BGBl. I Nr. 52/2005 § 3↗RIS↗
in Kraft 01.07.2005 – 30.05.2011 · idF BGBl. I Nr. 52/2005 · danach: BGBl. I Nr. 34/2011 § 3↗RIS↗
§ 3. Vertrauensgrundsatz.
(1) Jeder Straßenbenützer darf vertrauen, daß andere Personen die für die Benützung der Straße maßgeblichen Rechtsvorschriften befolgen, außer er müßte annehmen, daß es sich um Kinder, Seh- oder Hörbehinderte Sehbehinderte mit weißem Stock oder gelber Armbinde, offensichtlich Körperbehinderte oder Gebrechliche oder um Personen handelt, aus deren augenfälligem Gehaben geschlossen werden muß, daß sie unfähig sind, die Gefahren des Straßenverkehrs einzusehen oder sich dieser Einsicht gemäß zu verhalten.
(2) Der Lenker eines Fahrzeuges hat sich gegenüber Personen, gegenüber denen der Vertrauensgrundsatz gemäß Abs. 1 nicht gilt, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft so zu verhalten, daß eine Gefährdung dieser Personen ausgeschlossen ist.