Rechtstracker.atAblauf und maßgebliche Elemente und Aspekte der Folgenabschätzung hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit,
BGBl. I Nr. 62/2011
Änderung des Bundesstraßengesetzes 1971
Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 5dneu
Verordnungsermächtigungen
Paragraph 5 d,
Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat durch Verordnung nähere Bestimmungen zu erlassen über
- Ziffer eins
- Ziffer 2Ablauf und maßgebliche Kriterien des Straßenverkehrssicherheitsaudits,
- Ziffer 3Ablauf und maßgebliche Aspekte der Straßenverkehrssicherheitsanalyse des in Betrieb befindlichen Straßennetzes und Art der Veröffentlichung von Straßenabschnitten mit hoher Unfallhäufigkeit,
- Ziffer 4Ablauf und maßgebliche Aspekte der Straßenverkehrssicherheitsüberprüfungen,
- Ziffer 5die erforderliche fachliche Qualifikation der Straßenverkehrssicherheitsgutachter und
- Ziffer 6Inhalte und Umfang der Lehrgänge für Straßenverkehrssicherheitsgutachter gemäß Paragraph 5 a, Absatz 5 und Paragraph 5 c, Absatz 3,