BGBl. I Nr. 44/2018

(1) Gelangen nach den in Stoffe und Gemische gelten als „gefährlich“ im Sinne des Art. 3 der CLP-V festgelegten Vorgaben für Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Bewertung der Gefährlichkeit Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen oder und Gemischen die in, zur Änderung und Aufhebung der CLP-V festgelegten Anforderungen Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Anwendung Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, so gelten diese als „gefährlich“ gemäß Art ABl. 3 der Nr. L 353 vom 31.12.2008 S. 1 (im Folgenden: CLP-V), wenn sie den in Anhang I Teil 2 bis 5 der CLP-V angeführten Gefahrenklassen und Gefahrenkategorien sowie weiteren Unterteilungen zugeordnet werden können:.

(2) Stoffe und Gemische, die nach Art. 3 in Verbindung mit Anhang I der CLP-V als gefährlich gelten, sind „gefährlich“ im Sinne dieses Bundesgesetzes. Sofern die Anwendung der CLP-V insbesondere hinsichtlich der zweifelsfreien Anwendung von Einstufungskriterien einer näheren Regelung bedarf, kann der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft diese mit Verordnung im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Gesundheit, dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und dem Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vornehmen, kann der Bundesminister für Nachhaltigkeit und Tourismus diese mit Verordnung im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort und dem Bundesminister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz vornehmen, sofern dies unter Bedachtnahme auf die Schutzziele dieses Bundesgesetzes erforderlich erscheint.