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BGBl. I Nr. 61/2018

kundgemacht 14.08.2018 RIS↗Parlament↗
Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 2. BRBG
Bundesgesetz betreffend die Bereinigung von vor dem 1. Jänner 2000 kundgemachten Bundesgesetzen und Verordnungen (Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 2. BRBG)
Kundmachung BGBl. I Nr. 61/2018× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Milch-Qualitätsverordnung aufgehoben § 0↗RIS↗
§ 6aufgehoben
in Kraft 01.01.1959 – 31.12.2018 · idF BGBl. Nr. 145/1955 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018 § 6↗RIS↗

Paragraph 6,

  1. Absatz eins,Die für den Verkehr bestimmte Butter ist vom Erzeuger- oder Ausformbetrieb nach den sich bei der Beurteilung ergebenden Qualitätsmerkmalen auf der Umhüllung wie folgt zu kennzeichnen: Die Güteklasse römisch eins

als „Österreichische Teebutter aus pasteurisiertem Rahm“, die Güteklasse römisch zwei

als „Österreichische Tafelbutter“, gegebenenfalls mit der Beifügung: „aus pasteurisiertem Rahm“,

die Güteklasse römisch drei

als „Kochbutter“.

Darüber hinaus ist der Erzeuger- oder Ausformbetrieb namentlich oder durch eine vom Fonds bekanntgegebene Betriebsnummer, allenfalls ergänzt durch die Angabe des zuständigen wirtschaftlichen Zusammenschlusses, und weiters das Datum der Erzeugung oder Ausformung in Ziffern oder Buchstaben nach einem vom Fonds bekanntgegebenen Schlüssel zu vermerken.

  1. Absatz 2,Für die Beschriftung ist bei Teebutter grüne, bei Tafelbutter blaue und bei Kochbutter rote Lebensmittelfarbe zu verwenden.