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BGBl. I Nr. 61/2018

kundgemacht 14.08.2018 RIS↗Parlament↗
Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 2. BRBG
Bundesgesetz betreffend die Bereinigung von vor dem 1. Jänner 2000 kundgemachten Bundesgesetzen und Verordnungen (Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 2. BRBG)
Kundmachung BGBl. I Nr. 61/2018× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Wasserbuchverordnung aufgehoben § 0↗RIS↗
§ 41aufgehoben
in Kraft 01.11.1948 – 30.06.2020 · idF BGBl. Nr. 201/1948 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018 § 41↗RIS↗

Paragraph 41,

  1. Absatz eins,Die Aufnahmegruppe hat in dem ihr zugewiesenen Gebiet die Wasserläufe planmäßig zu begehen und jede vorgefundene Wasserbenutzungsanlage zu verzeichnen.
  2. Absatz 2,Für die Verzeichnung sind Drucksorten nach dem Muster in Anlage D, allenfalls Einlageblätter nach dem Muster in Anlage A, beziehungsweise C zu verwenden; sie müssen rechts oben deutlich den Ausdruck „Aufnahmeblatt“ tragen.
  3. Absatz 3,Pläne und Urkunden, die eine verzeichnete Anlage betreffen, sind von der Aufnahmegruppe sicherzustellen; soweit solche fehlen, ist in die betreffende Spalte des Aufnahmeblattes der Vermerk „Urkunden nicht vorhanden“ zu setzen. Für fehlende Pläne sind Skizzen anzufertigen.
  4. Absatz 4,Anlagen, die mit den sichergestellten Urkunden nicht übereinstimmen oder für die nicht genügend Urkunden vorliegen, sind von der Aufnahmegruppe, nach sorgfältiger Vermessung, im Aufnahmeblatt genau zu beschreiben.