Rechtstracker.atAbsatz eins,Bei der Handhabung der Paragraphen 30 bis 33 WRG 1959 in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 207 aus 1969, ist das Ziel zu verfolgen, an der Donau und an ihren Zubringern einschließlich der Seitenkanäle alle jene Maßnahmen zu treffen, durch die eine Verbesserung der Wassergüte (Paragraph 30, Absatz 2, WRG 1959) herbeigeführt wird.
BGBl. II Nr. 369/2018
Änderung der Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer sowie Aufhebung der Fischgewässerverordnung, der Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Mur und ihrer Zubringer im Land Steiermark und der Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Donau und ihrer Zubringer
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer geändert wird sowie die Fischgewässerverordnung, die Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Mur und ihrer Zubringer im Land Steiermark und die Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Donau und ihrer Zubringer aufgehoben werden
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 1aufgehoben
Paragraph eins,
- Absatz 2,Vor allem sind in jenen Gewässerabschnitten der Donau einschließlich des Donaukanals und der Grenzgewässer Salzach, Inn und March, die nach dem vierstufigen Gewässergütesystem eine Güteklasse römisch drei, römisch drei bis römisch vier oder römisch vier haben, die notwendigen wasserrechtlichen Anordnungen unter Beachtung der Bestimmungen des Paragraph 33, Absatz 2, WRG 1959 zu treffen, damit bis 31. Dezember 1982 die Gewässergüte auf Güteklasse römisch zwei bis römisch drei verbessert wird. In jenen Gewässerabschnitten, die die Güteklasse römisch zwei bis römisch drei haben, ist die Güteklasse römisch zwei anzustreben. In Gewässerabschnitten mit Güteklasse römisch zwei ist eine Verschlechterung dieser Güteklasse zu vermeiden. Wo die Donau oder einer ihrer vorgenannten Zubringer aufgestaut wird, ist die Güteklasse römisch zwei anzustreben. Über den Stand der Gewässergüteverhältnisse und über das System der Güteklassifizierung gibt der Wasserwirtschaftskataster gemäß Paragraph 59, WRG 1959 und gemäß Verordnung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft vom 23. Dezember 1968, Bundesgesetzblatt Nr. 34 aus 1969,, mit den jeweiligen Gütebildern der Gewässer Aufschluß.