Rechtstracker.at

BGBl. I Nr. 196/2022

kundgemacht 06.12.2022 RIS↗Parlament↗
Buchpreisbindungsgesetz 2023
Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern (Buchpreisbindungsgesetz 2023 – BPrBG 2023)
Kundmachung BGBl. I Nr. 196/2022× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Buchpreisbindungsgesetz 2023 (BPrBG 2023) neu § 0↗RIS↗
§ 1neu
in Kraft ab 01.01.2023 · idF BGBl. I Nr. 196/2022 § 1↗RIS↗

Ziel

Paragraph eins,

Dieses Bundesgesetz dient dem Schutz von Büchern als Kulturgut. Es soll ein breites und qualitätvolles Angebot von Büchern, zu angemessenen Buchpreisen für die Öffentlichkeit sichern. Unter Bedachtnahme auf die betriebswirtschaftlichen Gegebenheiten des Buchhandels soll durch die Festsetzung von Mindestpreisen für die Veräußerung an Letztverbraucherinnen und Letztverbraucher die hierfür nötige Vielfalt im Buchvertrieb durch eine große Zahl von Verkaufsstellen gewährleistet werden.