Rechtstracker.atgemeinsame Planung und Ausführung von wirtschaftlichen Projekten,
BGBl. III Nr. 179/2023
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Änderungen durch diese Kundmachung
Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit
aufgehoben
§ 0↗RIS↗
Art. 5aufgehoben
Artikel 5
Die Vertragsparteien werden im Rahmen ihrer Möglichkeiten und entsprechend den im jeweiligen Land geltenden Gesetzen und Vorschriften insbesondere folgende Formen der Zusammenarbeit anstreben und fördern, soweit nicht besondere Vereinbarungen künftighin getroffen werden:
- Strichaufzählung
- StrichaufzählungGewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen,
- StrichaufzählungErrichtung von neuen Industrieanlagen sowie Erweiterung und Modernisierung von bereits bestehenden Anlagen,
- Strichaufzählunggemeinsame Fertigung und gemeinsamer Vertrieb von Waren,
- Strichaufzählunggegenseitiger Austausch von Dokumentationen, know how, Fachleuten sowie Durchführung von Symposien und Abschluß von Lizenz-Transferverträgen.
Die Vertragsparteien werden entsprechend den Zielsetzungen dieses Abkommens den gegenseitigen Austausch von Fachleuten und Studiengruppen fördern. Die diesbezüglichen Reise- und Aufenthaltskosten werden vom Entsendungsland getragen werden, soweit keine anderen Vereinbarungen in Verträgen gemäß Artikel 2 getroffen wurden.