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BGBl. III Nr. 138/2024

kundgemacht 06.09.2024 RIS↗Parlament↗
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
Kundmachung BGBl. III Nr. 138/2024× zu Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8)×

Änderungen durch diese Kundmachung

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8) neu § 0↗RIS↗
Art. 2neu
in Kraft ab 11.09.2024 · idF BGBl. III Nr. 139/2024 Art. 2↗RIS↗

Artikel 2

Ziel

  1. Absatz eins,Ziel dieses Protokolls ist es, die Emissionen von Schwefel, Stickstoffoxiden, Ammoniak, flüchtigen organischen Verbindungen und partikelförmigen Stoffen, die anthropogenen Ursprungs sind und von denen angenommen werden kann, dass sie aufgrund von Versauerung, Eutrophierung, partikelförmigen Stoffen oder bodennahem Ozon infolge weiträumigen grenzüberschreitenden atmosphärischen Transports nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt, die natürlichen Ökosysteme, Materialien und landwirtschaftliche Kulturen sowie kurz- und langfristig auf das Klima haben, zu begrenzen und zu verringern, und soweit wie möglich zu gewährleisten, dass die atmosphärischen Depositionen oder Konzentrationen langfristig und schrittweise sowie unter Berücksichtigung des wissenschaftlichen Fortschritts folgende Werte nicht überschreiten:
    1. Litera a
      für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP und Kanada die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Eintragsraten für Versauerung, die eine Wiederherstellung der Ökosysteme ermöglichen;
    2. Litera b
      für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Eintragsraten für Stickstoff mit düngender Wirkung, die eine Wiederherstellung der Ökosysteme ermöglichen;
    3. Litera c
      für Ozon:
      1. Litera i
        für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Konzentrationen für Ozon;
      2. Sub-Litera, i, i
        für Kanada die kanadische Luftqualitätsnorm für Ozon und
      3. iii
        für die Vereinigten Staaten von Amerika die nationale Luftqualitätsnorm für Ozon.
    4. Litera d
      für partikelförmige Stoffe:
      1. Litera i
        für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Konzentrationen für partikelförmige Stoffe;
      2. Sub-Litera, i, i
        für Kanada die kanadischen Luftqualitätsnormen für partikelförmige Stoffe und
      3. iii
        für die Vereinigten Staaten von Amerika die nationalen Luftqualitätsnormen für partikelförmige Stoffe;
    5. Litera e
      für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Konzentrationen für Ammoniak;
    6. Litera f
      für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP die in Anhang römisch eins beschriebenen Luftschadstoffkonzentrationen, die für den Schutz von Materialien als vertretbar angesehen werden.
  2. Absatz 2,Ein weiteres Ziel besteht darin, dass die Vertragsparteien bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verwirklichung ihrer nationalen Ziele für partikelförmige Stoffe – soweit sie dies für angemessen erachten – den Maßnahmen zur Minderung der Emissionen Vorrang einräumen, die auch in erheblichen Maße die Verringerung der Rußemissionen bewirken, um die positiven Effekte für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu stärken und den sich kurzfristig abzeichnenden Klimawandel einzudämmen.
Art. 2neu ab 11.09.2024 ersetzt durch BGBl. III Nr. 139/2024
vorgesehen ab 11.09.2024 · idF BGBl. III Nr. 138/2024 (kundgemacht am 06.09.2024) · ersetzt durch BGBl. III Nr. 139/2024 (kundgemacht am 06.09.2024) Art. 2↗RIS↗

Artikel 2

Ziel

Ziel dieses Protokolls ist es, die Emissionen von Schwefel, Stickstoffoxiden, Ammoniak und flüchtigen organischen Verbindungen, die anthropogenen Ursprungs sind und von denen angenommen werden kann, dass sie aufgrund von Versauerung, Eutrophierung oder bodennahem Ozon infolge weiträumigen grenzüberschreitenden atmosphärischen Transports nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die natürlichen Ökosysteme, Materialien und landwirtschaftliche Kulturen haben, zu begrenzen und zu verringern, und soweit wie möglich zu gewährleisten, dass die atmosphärischen Depositionen oder Konzentrationen langfristig und schrittweise sowie unter Berücksichtigung des wissenschaftlichen Fortschritts folgende Werte nicht überschreiten:

  1. Litera a
    für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP und Kanada die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Eintragsraten für Versauerung;
  2. Litera b
    für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Eintragsraten für Stickstoff mit düngender Wirkung und
  3. Litera c
    für Ozon:
    1. Litera i
      für Vertragsparteien im geografischen Anwendungsbereich des EMEP die in Anhang römisch eins beschriebenen kritischen Konzentrationen für Ozon;
    2. Sub-Litera, i, i
      für Kanada die landesweite Norm für Ozon und
    3. iii
      für die Vereinigten Staaten von Amerika die nationale Luftqualitätsnorm für Ozon.