Rechtstracker.atAbsatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt am 1. Jänner 2028 in Kraft und gilt für die Zeit vom 1. Jänner 2028 bis 31. Dezember 2031.
BGBl. I Nr. 56/2026
Bundesfinanzrahmengesetz 2027 bis 2030 und Bundesfinanzrahmengesetz 2028 bis 2031
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesfinanzrahmengesetz 2027 bis 2030 und ein Bundesfinanzrahmengesetz 2028 bis 2031 erlassen werden
Die Kundmachung erlässt erstmals zwei Finanzrahmen des Bundes zugleich, einen für die Finanzjahre 2027 bis 2030 und einen für 2028 bis 2031. Sie legen die Obergrenzen für die Auszahlungen des Bundes je Rubrik und Untergliederung sowie die höchstzulässige Personalkapazität des Bundes fest und lösen den bisherigen Finanzrahmen 2026 bis 2029 ab.
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- BFRG 2028-2031 (neu erlassen): Änderungen ansehen · Gesetz ansehen
- Neu erlassen: legt für die Finanzjahre 2028 bis 2031 die Auszahlungsobergrenzen des Bundes je Rubrik und Untergliederung fest, insgesamt rund 129,2 bis 138,2 Milliarden Euro jährlich, sowie die höchstzulässige Personalkapazität des Bundes. Das Bundesfinanzgesetz 2028 darf keine höheren Ausgaben erlauben.
- In Kraft ab 01.01.2028.
Grundlage: Vergleich vorher/nachher, Regierungsvorlage 496 BlgNR XXVIII. GP, Ausschussbericht 586 BlgNR XXVIII. GP
KI-Zusammenfassung, Beleg ist der Vergleich darunter. Keine Rechtsberatung.
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 5neu
In- und Außerkrafttreten
Paragraph 5,
- Absatz 2,Das Bundesfinanzrahmengesetz 2027 bis 2030, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2026, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2027 außer Kraft.