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BGBl. III Nr. 179/2023

kundgemacht 17.11.2023 RIS↗
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit
Kundmachung BGBl. III Nr. 179/2023× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Abkommen über wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit (China) neu § 0↗RIS↗
Art. 3neu
in Kraft ab 01.12.1996 · idF BGBl. III Nr. 179/2023 Art. 3↗RIS↗

Artikel 3

(l) Unter Bedachtnahme auf die langjährigen Außenwirtschaftsbeziehungen und den Stand der wirtschaftlichen, industriellen, technischen und technologischen Zusammenarbeit, stimmen die Vertragsparteien überein, daß günstige Möglichkeiten rur eine langfristige Zusammenarbeit insbesondere in folgenden Bereichen bestehen:

  • Strichaufzählung
    Normenwesen und Konformitätsbewertung;
  • Strichaufzählung
    Umweltschutz, Terminologiestandardisierung, insbesondere in den Bereichen Rauchgasentschwefelung und Abwasserbehandlung;
  • Strichaufzählung
    Bauwesen und Baustoffindustrie einschließlich Baustoffprüfung, Baustofftechnologie, sowie Errichtung von Produktionsbetrieben;
  • Strichaufzählung
    Energiewesen: Errichtung, Ausbau und Revitalisierung von Kraftwerken und Leitungsnetzen;
  • Strichaufzählung
    Energiespartechnik, Forschung und Einsatz im Bereich erneuerbarer Energien, sowie Errichtung von Produktionsstätten für Kraftwerkskomponenten; elektrotechnische und elektronische Industrie;
  • Strichaufzählung
    Anlagen- und Maschinenbau;
  • Strichaufzählung
    Fahrzeug- und Zulieferindustrie;
  • Strichaufzählung
    Eisenbahnwesen, insbesondere Produktion von rollendem Material und Teilen davon, sowie Modernisierung, Erhaltung und Erweiterung des Streckennetzes;
  • Strichaufzählung
    chemische und petrochemische Industrie;
  • Strichaufzählung
    Gesundheitswesen, Medizintechnik und pharmazeutische Industrie, Errichtung und Betrieb von Spitälern
  • Strichaufzählung
    holzver- und -bearbeitende Industrie (insbesondere Zellulose und Papierproduktion);
  • Strichaufzählung
    Aufsuchung, Gewinnung, Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung sowie Vermarktung von mineralischen Rohstoffen, Bergbauprodukten und Energieträgern;
  • Strichaufzählung
    Hüttenwesen, Metallurgie einschließlich Buntmetallurgie und metallbearbeitende Industrie; Textil- und Lederindustrie;
  • Strichaufzählung
    Nahrungsmittelindustrie;
  • Strichaufzählung
    Land-, Forst- und Wasserwirtschaft;
  • Strichaufzählung
    Bank-, Kredit- und Versicherungswesen;
  • Strichaufzählung
    Marketing, Consulting und sonstige Dienstleistungen;
  • Strichaufzählung
    Tourismuswirtschaft
  1. Absatz 2,die Vertragsparteien erkennen die Bedeutung der Agrarwirtschaft als eine der wichtigsten Grundlagen der Volkswirtschaften an und werden der Zusammenarbeit in folgenden Bereichen besonderes Interesse widmen:
    • Strichaufzählung
      Landwirtschaftstechnik
    • Strichaufzählung
      Forstwirtschaft
    • Strichaufzählung
      Viehzucht
    • Strichaufzählung
      Wasserwirtschaft und Bodenverbesserung
  2. Absatz 3,Die Vertragsparteien werden bei der Entwicklung ökologisch günstiger Infrastruktursysteme der Zusammenarbeit in folgenden Bereichen vorrangiges Interesse widmen:
    • Strichaufzählung
      Eisenbanen
    • Strichaufzählung
      Luftfahrt
    • Strichaufzählung
      Telekommunikation
    • Strichaufzählung
      Energie- und Wärmeversorgung
    • Strichaufzählung
      Abfallwirtschaft und Recycling